Verfassung

Unsere Bundesverfassung von 1848 regelt die grundsätzlichen Bereiche des Schweizer Rechtssystem. Nach einer Totalrevision von 1874 wurde das Referendum auf eidgenössischer Ebene eingeführt. Die letzte Teilrevision stammt aus dem Jahre 1999 und wurde von Volk und Kantonen mit 59.2% angenommen.

Botschaft

Verfassung

Schweizer Bundesverfassung

Übersichtsseite EJPD

Uns interessieren speziell folgende Artikel:

  1. Persönliche Freiheit
  2. Freiheit der Lebensgestaltung/Lebensführung
  3. Recht auf Unversehrheit/Medizin
  4. Recht auf Selbstschädigung
  5. Gleichbehandlung mit anderen Substanzen
  6. Wirtschaftsfreiheit

Auslegung

Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonventin MRK hatten bis heute keine Chance.

THC-Genuss soll kein Menschenrecht sein

Verfassung sagt: Wir dürfen kiffen

Haben wir denn nicht ein Recht zu kiffen?

Das Kiffen zu verbieten wäre eigentlich verboten

Anderer Umgang mit der Verfassung in Deutschland – Bundesverfassungsgerichtsentscheid zur Verfassungsmässigkeit des Cannabisverbots:

Wikipedia: Cannabis-Beschluss

 
thc_recht/verfassung.txt · Zuletzt geändert: 2011/12/09 20:17 von fabian
 
Recent changes RSS feed Creative Commons License Donate Powered by PHP Valid XHTML 1.0 Valid CSS Driven by DokuWiki