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thc_recht:autofahren [2020/06/23 14:47] – [Strafen wegen Fahren unter THC] sos | thc_recht:autofahren [2023/12/22 21:16] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
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- | //Auto fahren// | ||
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===== Stark illegal: Auto fahren mit THC im Blut ===== | ===== Stark illegal: Auto fahren mit THC im Blut ===== | ||
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===== Gesetze ===== | ===== Gesetze ===== | ||
**THC im Blut entscheidet**\\ | **THC im Blut entscheidet**\\ | ||
- | [[http:// | + | [[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1962/1364_1409_1420/de# |
**Grenzwert für THC im Blut**\\ | **Grenzwert für THC im Blut**\\ | ||
- | [[http:// | + | [[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2008/352/de# |
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Früher musste eine Ärztin oder ein Arzt in einer konkreten Untersuchung überprüfen, | Früher musste eine Ärztin oder ein Arzt in einer konkreten Untersuchung überprüfen, | ||
- | In der Verordnung steht, dass // | + | In der Verordnung steht, dass // |
===== Der Nachweis im Blut ===== | ===== Der Nachweis im Blut ===== | ||
- | Wenn das Blut mit rechtsmedizinischen Methoden | + | Wenn das Blut im Labor untersucht wird, kann die darin vorhandene Menge an THC bestimmt werden. Angegeben wird sie in Nanogramm pro Milliliter Blut (ng/ml) bzw. Mikrogramm pro Liter Blut (µg/l). (Ähnliches beim Alkohol: Im Blut und im Atem kann der Gehalt |
Bei den illegalen Drogen jedoch soll der Grenzwert null sein bzw. die Grenze von dem, was das Messgerät gerade noch messen kann (etwa ein Mikrogramm pro Liter). Mit der 2005 eingeführten Verordnung genügt also schlicht das Vorhandensein einer äusserst geringen Menge an THC im Blut für die Feststellung der Fahrunfähigkeit: | Bei den illegalen Drogen jedoch soll der Grenzwert null sein bzw. die Grenze von dem, was das Messgerät gerade noch messen kann (etwa ein Mikrogramm pro Liter). Mit der 2005 eingeführten Verordnung genügt also schlicht das Vorhandensein einer äusserst geringen Menge an THC im Blut für die Feststellung der Fahrunfähigkeit: | ||
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Wer gelegentlich kifft, sollte also vor dem Autofahren mindestens sechs Stunden nicht gekifft haben. Wer regelmässig kifft, gilt hingegen nie als fahrtauglich, | Wer gelegentlich kifft, sollte also vor dem Autofahren mindestens sechs Stunden nicht gekifft haben. Wer regelmässig kifft, gilt hingegen nie als fahrtauglich, | ||
- | ===== Polizeikontrolle im Verkehr | + | ====== 1. Teil: Polizeikontrolle im Strassenverkehr ====== |
- | Anlässe für Polizeikontrollen im Verkehr:\\ | + | Anlässe für Polizeikontrollen im Verkehr: |
- | ➡ ein realer Fehler beim Führen eines Motorfahrzeuges (z. B. Überfahren einer Sicherheitslinie, | + | |
- | ➡ das langsame Fahren, z. B. weil jemand ortsunkundig ist\\ | + | * ein realer Fehler beim Führen eines Motorfahrzeuges (z. B. Überfahren einer Sicherheitslinie, |
- | ➡ eine Verkehrsgrosskontrolle ohne spezifischen Grund\\ | + | |
- | ➡ gezielte Suche nach Menschen, die früher bereits mit Cannabis auffällig geworden sind. | + | |
+ | | ||
Wenn eine Polizeikontrolle einmal im Gange ist, können Cannabisgeruch, | Wenn eine Polizeikontrolle einmal im Gange ist, können Cannabisgeruch, | ||
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Ein Drogenschnelltest darf eigentlich nur durchgeführt werden, wenn ein konkreter Verdacht auf Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit besteht: Kiffen am Steuer, rote Augen, unsichere Fahrweise, unklare Aussprache, Mitführen von Cannabis etc. Faktisch hat die Polizei hier aber einen enormen Spielraum. | Ein Drogenschnelltest darf eigentlich nur durchgeführt werden, wenn ein konkreter Verdacht auf Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit besteht: Kiffen am Steuer, rote Augen, unsichere Fahrweise, unklare Aussprache, Mitführen von Cannabis etc. Faktisch hat die Polizei hier aber einen enormen Spielraum. | ||
- | Die einen Polizeien führen nach wie vor die Schnelltests durch, die normalerweise THC-COOH im Schweiss | + | Die einen Polizeien führen nach wie vor die Schnelltests durch, die normalerweise THC-COOH im Speichel |
Andere Polizeien haben neue Testverfahren eingeführt, | Andere Polizeien haben neue Testverfahren eingeführt, | ||
- | ➡ die Verdächtigen befragen und ein Protokoll erstellen\\ | + | * die Verdächtigen befragen und ein Protokoll erstellen\\ |
- | ➡ sie für die Blutprobe ins Spital chauffieren\\ | + | |
- | ➡ den Führerausweis vorläufig entziehen\\ | + | |
- | ➡ die Verdächtigen bei der Staatsanwaltschaft verzeigen\\ | + | |
- | ➡ Meldung an das Strassenverkehrsamt erstatten. | + | |
===== Ärztlicher Untersuch im Spital ===== | ===== Ärztlicher Untersuch im Spital ===== | ||
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Im Spital werden die Betroffenen durch einen Arzt oder eine Ärztin untersucht und das Ergebnis protokolliert. Diese konkrete Untersuchung hat allerdings im Fall von Drogenkonsum kaum noch Wert. Selbst wenn zum Schluss (wie sehr häufig) //«keine Auffälligkeiten»// | Im Spital werden die Betroffenen durch einen Arzt oder eine Ärztin untersucht und das Ergebnis protokolliert. Diese konkrete Untersuchung hat allerdings im Fall von Drogenkonsum kaum noch Wert. Selbst wenn zum Schluss (wie sehr häufig) //«keine Auffälligkeiten»// | ||
- | ===== Im Blut werden drei Stoffe gemessen: | + | ==== Im Blut werden drei Stoffe gemessen: ==== |
- | ➡ THC (Tetrahydrocannabinol)\\ | + | - THC (Tetrahydrocannabinol)\\ |
- | ➡ OH-THC (Hydroxy-THC)\\ | + | |
- | ➡ THC-COOH (THC-Carbonsäure) | + | |
Der THC-Wert ist entscheidend für die konkrete Fahrfähigkeit. OH-THC ist (bisher) nicht relevant. Der THC-COOH-Wert ist für die generelle Fahreignung relevant, er gibt Hinweise zur konsumierten Menge. | Der THC-Wert ist entscheidend für die konkrete Fahrfähigkeit. OH-THC ist (bisher) nicht relevant. Der THC-COOH-Wert ist für die generelle Fahreignung relevant, er gibt Hinweise zur konsumierten Menge. | ||
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Das Protokoll der Polizei, die Ergebnisse des ärztlichen Untersuches sowie die Resultate der Blutuntersuchung gehen an die Staatsanwaltschaft. Diese erstellt auf deren Grundlage einen Strafbefehl. Dabei gibt es zwei verschiedene Varianten: | Das Protokoll der Polizei, die Ergebnisse des ärztlichen Untersuches sowie die Resultate der Blutuntersuchung gehen an die Staatsanwaltschaft. Diese erstellt auf deren Grundlage einen Strafbefehl. Dabei gibt es zwei verschiedene Varianten: | ||
- | ➡ Der THC-Wert im Blut ist **unter** | + | ==== Variante |
- | ➡ Strafbefehl wegen Konsum. | + | |
- | THC im Blut ist zwar nachgewiesen, | + | ⇒ Der THC-Wert im Blut ist **unter** 1.5 Mikrogramm pro Liter Blut (bzw. 2.2 inkl. Sicherheitsmarge): |
+ | ⇒ Strafbefehl wegen Konsum | ||
+ | |||
+ | THC im Blut ist zwar nachgewiesen, | ||
Dabei werden die Kosten für den Untersuch (über 1’000 Franken) den Beschuldigten auferlegt, so dass die Rechnung auf über 2’000 Franken zu stehen kommt. | Dabei werden die Kosten für den Untersuch (über 1’000 Franken) den Beschuldigten auferlegt, so dass die Rechnung auf über 2’000 Franken zu stehen kommt. | ||
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Dies ist zwar nur zulässig, wenn man einen konkreten Verdacht geliefert hat, aber es wird tendenziell einfach mal versucht, den Betroffenen die Kosten aufzuerlegen. | Dies ist zwar nur zulässig, wenn man einen konkreten Verdacht geliefert hat, aber es wird tendenziell einfach mal versucht, den Betroffenen die Kosten aufzuerlegen. | ||
- | ➡ Der THC-Wert im Blut ist **mindestens** 1.5 Mikrogramm pro Liter Blut (bzw. 2.2 inkl. Sicherheitsmarge): | + | ==== Variante 2 ==== |
- | ➡ Strafbefehl wegen Fahren unter Drogen. | + | |
+ | ⇒ Der THC-Wert im Blut ist **mindestens** 1.5 Mikrogramm pro Liter Blut (bzw. 2.2 inkl. Sicherheitsmarge): | ||
+ | ⇒ Strafbefehl wegen Fahren unter Drogen | ||
Hier ist der illegale THC-Konsum nur der kleinere Teil der Bestrafung (Übertretung), | Hier ist der illegale THC-Konsum nur der kleinere Teil der Bestrafung (Übertretung), | ||
- | Nun gibt es neben einer Busse für den Konsum noch eine Geldstrafe (10 bis 30 Tagessätze) für das Fahren unter Drogen, die Kosten des Spitals sind ebenfalls zu berappen. Der Führerausweis wird für drei Monate entzogen. Es gibt einen Eintrag in das Strafregister, | + | Nun gibt es neben einer Busse für den Konsum noch eine Geldstrafe (10 bis 40 Tagessätze) für das Fahren unter Drogen, die Kosten des Spitals sind ebenfalls zu berappen. Der Führerausweis wird für drei Monate entzogen. Es gibt einen Eintrag in das Strafregister, |
+ | |||
+ | **In beiden Varianten wird auch das Strassenverkehrsamt über den Vorfall informiert.** | ||
- | ===== Polizeikontrolle | + | ====== 2. Teil: Folgen einer Polizeikontrolle |
Ein klassischer Fall ist der THC-Konsum draussen, bei dem jemand von der Polizei erwischt wird und in der Befragung zum Beispiel täglichen Konsum gesteht. | Ein klassischer Fall ist der THC-Konsum draussen, bei dem jemand von der Polizei erwischt wird und in der Befragung zum Beispiel täglichen Konsum gesteht. | ||
- | Eine deftige Party oder ein lauter Streit | + | Eine deftige Party oder ein lauter Streit |
Oder eine Velofahrerin bzw. ein Fussgänger ist in einen Unfall verwickelt, zum Beispiel auf einem Fussgängerstreifen. Dann werden bei allen Beteiligten Blutproben angeordnet und auch Befragungen durchgeführt. | Oder eine Velofahrerin bzw. ein Fussgänger ist in einen Unfall verwickelt, zum Beispiel auf einem Fussgängerstreifen. Dann werden bei allen Beteiligten Blutproben angeordnet und auch Befragungen durchgeführt. | ||
- | ➡ Die Polizei verzeigt die Betroffenen je nach Vorfall wegen Konsum, Ruhestörung etc. und erstellt eine Meldung ans Strassenverkehrsamt, | + | ⇒ Die Polizei verzeigt die Betroffenen je nach Vorfall wegen Konsum, Ruhestörung etc. **und erstellt eine Meldung ans Strassenverkehrsamt** (wenn diese einen Führerausweis besitzen), auch wenn der Vorfall nichts mit dem motorisierten Strassenverkehr zu tun hatte. |
- | ===== Massnahmen des Strassenverkehrsamtes ===== | + | ====== 3. Teil: Massnahmen des Strassenverkehrsamtes |
- | Wenn das Strassenverkehrsamt aus irgendeinem Grund (z. B. Meldung durch die Polizei) informiert wird, dass eine Person mit Führerausweis THC konsumiert(e), | + | Wenn das Strassenverkehrsamt aus irgendeinem Grund (z. B. Meldung durch die Polizei) informiert wird, dass eine Person mit Führerausweis THC konsumiert(e), |
- | ➡ Geht es nur um einen gestandenen Konsum von ein oder zwei Mal pro Woche und ist dieser in keiner Weise mit dem Strassenverkehr verbunden, unternimmt das STVA normalerweise nichts. Ebenso, wenn der THC-COOH-Gehalt unter 40 µg/l liegt (falls das Ergebnis eines Blutuntersuches vorliegt). Die Sache ist damit erledigt (bleibt aber in den Akten). | + | ⇒ Geht es nur um einen gestandenen Konsum von ein oder zwei Mal pro Woche und ist dieser in keiner Weise mit dem Strassenverkehr verbunden, unternimmt das STVA normalerweise nichts. Ebenso, wenn der THC-COOH-Gehalt unter 40 µg/l liegt (falls das Ergebnis eines Blutuntersuches vorliegt). Die Sache ist damit erledigt (bleibt aber in den Akten). |
- | ➡ Wenn THC ab 1.5 µg/l am Steuer rechtsgültig nachgewiesen wurde, wird eine Fahreignungsabklärung veranlasst. Ebenso, wenn das THC unter 1.5 liegt, aber Konsum von mehr als zwei Mal pro Woche gemeldet wird und auch, wenn der THC-COOH-Wert über 40 liegt. Auch das Mitführen von Cannabis erhärtet die Zweifel an der Fahreignung (keine Trennung von Konsum und Strassenverkehr). Dies alles läuft dann unter «Verdacht auf Drogensucht». | + | ⇒ Wenn THC ab 1.5 µg/l am Steuer rechtsgültig nachgewiesen wurde, wird eine Fahreignungsabklärung veranlasst. Ebenso, wenn das THC unter 1.5 liegt, aber Konsum von mehr als zwei Mal pro Woche gemeldet wird und auch, wenn der THC-COOH-Wert über 40 liegt. Auch das Mitführen von Cannabis erhärtet die Zweifel an der Fahreignung (keine Trennung von Konsum und Strassenverkehr). Dies alles läuft dann unter «Verdacht auf Drogensucht». |
===== Verkehrsmedizinisches Gutachten ===== | ===== Verkehrsmedizinisches Gutachten ===== | ||
- | Urinkontrolle, | + | Urinkontrolle |
- | ➡ ohne Auflagen befürwortet werden kann\\ | + | * ohne Auflagen befürwortet werden kann\\ |
- | ➡ mit Auflagen befürwortet werden kann\\ | + | |
- | ➡ abgelehnt werden sollte. | + | |
Aufgrund dieses Gutachtens wird der Entscheid des Strassenverkehrsamtes gefällt. Der Führerausweis wird je nachdem: | Aufgrund dieses Gutachtens wird der Entscheid des Strassenverkehrsamtes gefällt. Der Führerausweis wird je nachdem: | ||
- | ➡ ohne Auflagen wieder zugestellt\\ | + | * ohne Auflagen wieder zugestellt\\ |
- | ➡ mit Auflagen wieder erteilt (je nach Fall variieren diese von Urinkontrollen über ein halbes Jahr, ein ganzes Jahr oder zwei Jahre; evtl. mit weiteren verkehrsmedizinischen Gutachten alle 6 oder 12 Monate)\\ | + | |
- | ➡ nicht wieder erteilt (vorsorglicher Entzug / Sicherungsentzug). Zuerst müssen dann weitere drei oder sechs Monate THC-Abstinenz dokumentiert werden, bevor eine allfällige Erteilung des Führerausweises erörtert wird – dann ebenfalls mit den beschriebenen Auflagen. | + | |
===== Abstinenzkontrolle ===== | ===== Abstinenzkontrolle ===== | ||
- | Eine Urinkontrolle im Spital kostet über 200 Franken und muss meistens einmal pro Monat abgegeben werden. Das ergibt also Kosten von gegen 3’000 Franken pro Jahr. | + | Eine Urinkontrolle im Spital kostet über 200 Franken und muss meistens einmal pro Monat abgegeben werden. Das ergibt also Kosten von gegen 3’000 Franken pro Jahr. Wenn Urinkontrollen beim Hausarzt abgegeben werden können, geht es massiv billiger (etwa 5 bis 60 Franken, je nach Abrechnungsart). |
Letztlich wollen die Behörden schlicht totale Abstinenz sehen, wenn der Ausweis belassen werden soll: negative Urinkontrollen; | Letztlich wollen die Behörden schlicht totale Abstinenz sehen, wenn der Ausweis belassen werden soll: negative Urinkontrollen; | ||
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Wurden alle Auflagen erfüllt und wird die Fahreignung uneingeschränkt befürwortet, | Wurden alle Auflagen erfüllt und wird die Fahreignung uneingeschränkt befürwortet, | ||
- | ===== THC-Genuss oder Führerausweis ===== | + | ====== THC-Genuss oder Führerausweis |
Da Urinproben sehr lange nach einem Konsum positiv bleiben und der Grenzwert schnell erreicht wird, müssen sich Betroffene hier wirklich überlegen: Führerausweis oder THC-Genuss? Wer «das Billett» behalten will oder muss, kann nicht mehr weiter THC konsumieren. Selbst legale Hanfprodukte ohne psychoaktive Wirkung dürfen nicht mehr konsumiert werden, da auch sie zu positiven [[thc_recht: | Da Urinproben sehr lange nach einem Konsum positiv bleiben und der Grenzwert schnell erreicht wird, müssen sich Betroffene hier wirklich überlegen: Führerausweis oder THC-Genuss? Wer «das Billett» behalten will oder muss, kann nicht mehr weiter THC konsumieren. Selbst legale Hanfprodukte ohne psychoaktive Wirkung dürfen nicht mehr konsumiert werden, da auch sie zu positiven [[thc_recht: | ||
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====== Strafen wegen Fahren unter THC ====== | ====== Strafen wegen Fahren unter THC ====== | ||
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* [[li410606|Praxis der gegenwärtigen THC-Regelung im Verkehr]] | * [[li410606|Praxis der gegenwärtigen THC-Regelung im Verkehr]] | ||
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* [[sh3636|Darf ich bekifft Auto fahren?]] | * [[sh3636|Darf ich bekifft Auto fahren?]] | ||
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====== Konkrete Fälle Führerausweis ====== | ====== Konkrete Fälle Führerausweis ====== | ||
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====== Merkblätter und Weisungen ====== | ====== Merkblätter und Weisungen ====== | ||
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+ | ==== Bericht zu THC-Grenzwerten (2020) ==== | ||
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+ | Ein interessanter Bericht vom Institut für Rechtsmedizin der Universität Basel zum Thema THC im Blut und Fahrfähigkeit/ | ||
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==== Institut für Rechtsmedizin Zürich: ==== | ==== Institut für Rechtsmedizin Zürich: ==== | ||
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==== Schweizerische Gesellschaft für Rechtsmedizin SGRM: ==== | ==== Schweizerische Gesellschaft für Rechtsmedizin SGRM: ==== | ||
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====== Strassenverkehrsgesetz und Verordnungen ====== | ====== Strassenverkehrsgesetz und Verordnungen ====== | ||
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