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thc_recht:einleitung [2022/08/30 08:52] – [Tabelle] fabianthc_recht:einleitung [2023/12/22 21:16] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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-===== Für alle legal: Lebensmittel mit THC-Spuren sowie Blüten unter 1 % THC =====+===== Für alle legal: Lebensmittel mit THC-Spuren sowie Blüten unter 1 % THC =====
 Lebensmittel, die THC unter den Grenzwerten enthalten, dürfen produziert, verkauft und konsumiert werden. In einer Verordnung sind die erlaubten (sehr tiefen) Grenzwerte festgelegt.\\ Lebensmittel, die THC unter den Grenzwerten enthalten, dürfen produziert, verkauft und konsumiert werden. In einer Verordnung sind die erlaubten (sehr tiefen) Grenzwerte festgelegt.\\
 Hanfblüten mit weniger als 1 % THC dürfen frei konsumiert werden. Beim Verkauf als Rauch­waren müssen die entsprechenden Verpackungsvorschriften beachtet werden. Hanfblüten mit weniger als 1 % THC dürfen frei konsumiert werden. Beim Verkauf als Rauch­waren müssen die entsprechenden Verpackungsvorschriften beachtet werden.
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 ===== Quasi legal: Die straffreie geringfügige Menge Cannabis ===== ===== Quasi legal: Die straffreie geringfügige Menge Cannabis =====
-Nicht strafbar ist der Besitz von bis zu 10 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum sowie für den gleichzeitigen, gemeinsamen und unentgeltlichen Konsum unter Erwachsenen (Konsum jedoch ist immer strafbar). Quasi legal sind im Betäubungsmittelbereich (beim Hanf: ab 1 % THC-Gehalt) also nur die Vorbereitungen für den ersten Konsum bis gerade vor dem Konsum. Eigentlich darf eine straffreie Menge nicht eingezogen werden, trotzdem geschieht dies praktisch immer. \\ +Nicht strafbar ist der Besitz von bis zu 10 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum sowie für den gleichzeitigen, gemeinsamen und unentgeltlichen Konsum unter Erwachsenen (Konsum jedoch ist immer strafbar). Quasi legal sind im Betäubungsmittelbereich (beim Hanf: ab 1 % THC-Gehalt) also nur die Vorbereitungen für den ersten Konsum bis gerade vor dem Konsum.  \\ 
-**Laut Gesetz keine Bestrafung möglich** (wurde bis 2017 von den Polizeien fast immer ignoriert)+**Laut Gesetz keine Bestrafung möglich** (wurde bis 2017 von den Polizeien fast immer ignoriert), **eine straffreie Menge darf auch nicht eingezogen werden** (wurde bis 2023 von den Polizeien fast immer ignoriert)
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 ===== Wenig illegal: Polizeilich festgestellter Konsum (mit maximal 10 Gramm) ===== ===== Wenig illegal: Polizeilich festgestellter Konsum (mit maximal 10 Gramm) =====
-Konsum, der von der Polizei festgestellt wird, kann mit Ordnungsbusse von 100 Franken bestraft werden (nur Erwachsene). Es gibt keine Erhöhung der Busse im Wiederholungsfall und auch keine Gebühren, das entspricht also Falschparken. Dabei darf man maximal 10 Gramm illegale Hanfprodukte besitzen (welche in diesen Fällen auch immer eingezogen werden). Wer mehr besitzt oder weitere Straftaten begangen hat, wird verzeigt. \\+Konsum, der von der Polizei festgestellt wird, kann mit Ordnungsbusse von 100 Franken bestraft werden (nur Erwachsene). Es gibt keine Erhöhung der Busse im Wiederholungsfall und auch keine Gebühren, das entspricht also Falschparken. Dabei darf man maximal 10 Gramm illegale Hanfprodukte besitzen (welche in diesen Fällen auch meistens eingezogen werden). Wer mehr besitzt oder weitere Straftaten begangen hat, wird verzeigt. \\
 **Übertretung, durch Polizei bestraft: Ordnungsbusse** **Übertretung, durch Polizei bestraft: Ordnungsbusse**
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 ===== Bisher nur für wenige legal: THC-haltige Medikamente ===== ===== Bisher nur für wenige legal: THC-haltige Medikamente =====
-Mit Ausnahmebewilligungen (für Ärztin, Patient, Herstellerin und Vertreiber) gibt es eine legale medizinische Verwendung für THC-reiche Produkte, vor allem bei schweren Krankheiten. +Als Medikament können Präparate mit mehr als 1 % THC eingenommen werden, allerdings sind die Ärtztinnen und Ärzte nach wie vor äusserst zurückhaltend und verschreiben Cannabis nur selten.
- +
-<WRAP left liblau 100%> +
-=== Neuerungen per 1.8.2022 === +
-Nun sind die Erleichterungen für Medizinalhanf endlich in Kraft getreten und eine neue Ära beginnt. Ärzte und Ärztinnen können THC-haltigen Hanf verschreiben, ohne eine Ausnahmebewilligung beantragen zu müssen. In den nächsten Jahren wird klarer werden, was dies nun im Alltag für Kranke genau bedeutet. +
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-^ **Verein Legalize it!**  ^  Quellenstrasse 25, 8005 Zürich, 079 581 90 44, <li@hanflegal.ch>                    ^  [[https://hanflegal.ch|hanflegal.ch]] ^ 
-^ **Shit happens**         ^  Hanf, Kiffen, THC und die Gesetze zur Verfolgung von Cannabis                       ^                      14. Auflage, 2021 ^ 
-^ PDF-Download             ^  **{{:verein_li:shithappens14.pdf|Shit happens, Auflage 14, Sommer 2021, 1.3 MB}}**  ^    [[mithilfe:spende|Unterstütz uns!]] ^ 
-\\ 
  
 ====== THC-Genuss wird immer noch strafrechtlich verfolgt ====== ====== THC-Genuss wird immer noch strafrechtlich verfolgt ======
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 ===== ...doch zehntausende Betroffene pro Jahr ===== ===== ...doch zehntausende Betroffene pro Jahr =====
  
-Die offiziellen Verfolgungszahlen sind erschreckend hoch: Mehr als 30’000 Menschen wurden 2020 wegen Hanf polizeilich verfolgt. Ihnen wurden über 35’000 illegale Taten rund um Konsum und Handel vorgeworfen. Wenn wir von ein paar hunderttausend THC-Konsumierenden in der Schweiz ausgehen, so werden gegen 10 Prozent jedes Jahr von der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder den Gerichten behelligt.+Die offiziellen Verfolgungszahlen sind erschreckend hoch: 20’000 Menschen wurden 2022 wegen Hanf polizeilich verfolgt. Ihnen wurden 23’000 illegale Taten rund um Konsum und Handel vorgeworfen. Wenn wir von ein paar hunderttausend THC-Konsumierenden in der Schweiz ausgehen, so werden gegen 10 Prozent jedes Jahr von der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder den Gerichten behelligt.
  
-Ja, die Verfolgung von THC in der Schweiz existiert und der Strafrahmen ist weit gesteckt (Verwarnung bis 20 Jahre Freiheitsstrafe). Dies wollen wir mit unserer Rechtshilfebroschüre aufzeigen und vor allem die Bedingungen klar­machen, die für die Abstufungen der Legalität und Illegalität von THC gelten: damit alle vorbereitet sind. Denn wenn es passiert, steht man einem organisierten Apparat gegenüber, der alle Untersuchungshandlungen als bezahlte Arbeitszeit ver­buchen kann, während sich die Betroffenen selber in ihrer Freizeit wehren und (falls schuldig) auch noch die Untersuchungskosten sowie die Strafe bezahlen müssen.+Ja, die Verfolgung von THC in der Schweiz existiert und der Strafrahmen ist weit gesteckt (Verwarnung bis 20 Jahre Freiheitsstrafe). Dies wollen wir mit unseren rechtlichen Informationen aufzeigen und vor allem die Bedingungen klar­machen, die für die Abstufungen der Legalität und Illegalität von THC gelten: damit alle vorbereitet sind. Denn wenn es passiert, steht man einem organisierten Apparat gegenüber, der alle Untersuchungshandlungen als bezahlte Arbeitszeit ver­buchen kann, während sich die Betroffenen selber in ihrer Freizeit wehren und (falls schuldig) auch noch die Untersuchungskosten sowie die Strafe bezahlen müssen.
  
 ===== Sich vor einem Verfahren informieren ===== ===== Sich vor einem Verfahren informieren =====
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 Viele entscheidende Fakten werden ganz am Anfang eines Verfahrens aufgegleist, vor allem die eigene Aussage ist ein wichtiges Element. Hier sollten sich alle immer sehr gut überlegt haben, was sie zugeben wollen oder verschweigen sollten. Viele entscheidende Fakten werden ganz am Anfang eines Verfahrens aufgegleist, vor allem die eigene Aussage ist ein wichtiges Element. Hier sollten sich alle immer sehr gut überlegt haben, was sie zugeben wollen oder verschweigen sollten.
  
-Dafür müssen sich THC-Geniessende die rechtlichen Konsequenzen des Kiffens vor dem ersten Polizeikontakt, der wohl früher oder später statt­finden wird, überlegt haben. Sonst reitet man sich selber und sein Umfeld noch tiefer in das Schlamassel rein, als unbedingt nötig wäre. Denn: Shit happens... +Dafür müssen sich THC-Geniessende die rechtlichen Konsequenzen des Kiffens **vor** dem ersten Polizeikontakt, der wohl früher oder später statt­finden wird, überlegt haben. Sonst reitet man sich selber und sein Umfeld noch tiefer in das Schlamassel rein, als unbedingt nötig wäre. Denn: Shit happens... 
  
 Wer sich vorgängig damit auseinandergesetzt und eine Strategie entwickelt hat, kann mit der Verfolgung besser umgehen. Wer sich vorgängig damit auseinandergesetzt und eine Strategie entwickelt hat, kann mit der Verfolgung besser umgehen.
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 ====== Begriffe in unserem Wiki (mit Links zu wikipedia) ====== ====== Begriffe in unserem Wiki (mit Links zu wikipedia) ======
  
-^Cannabis^ +^ Cannabis                                                                                                                                                                ^ 
-|Lateinisch für [[https://de.wikipedia.org/wiki/Portal:Hanf|Hanf]]| +| Lateinisch für [[https://de.wikipedia.org/wiki/Portal:Hanf|Hanf]]                                                                                                       | 
-^Hanf^ +^ Hanf                                                                                                                                                                    ^ 
-|Zweihäusige [[https://de.wikipedia.org/wiki/Hanf|Pflanzenart]], die männliche und weibliche Pflanzen hervorbringt\\ und den Wirkstoff THC produziert, vor allem im Harz.| +| Zweihäusige [[https://de.wikipedia.org/wiki/Hanf|Pflanzenart]], die männliche und weibliche Pflanzen hervorbringt und den Wirkstoff THC produziert, vor allem im Harz.  | 
-^Gras/Marihuana^ +^ Gras/Marihuana                                                                                                                                                          ^ 
-|Getrocknete weibliche [[https://de.wikipedia.org/wiki/Marihuana|Hanfblüten]]| +| Getrocknete weibliche [[https://de.wikipedia.org/wiki/Marihuana|Hanfblüten]]                                                                                            | 
-^Haschisch/Hasch^ +^ Haschisch/Hasch                                                                                                                                                         ^ 
-|[[https://de.wikipedia.org/wiki/Haschisch|Harz]] der Hanfpflanze (gewonnen aus Gras)| +| [[https://de.wikipedia.org/wiki/Haschisch|Harz]] der Hanfpflanze (gewonnen aus Gras)                                                                                    | 
-^Kiffen / THC-Konsum^ +^ Kiffen / THC-Konsum                                                                                                                                                     ^ 
-|[[https://de.wikipedia.org/wiki/Cannabis_als_Rauschmittel|Hasch/Gras rauchen]], essen, trinken oder dampfen bzw. inhalieren| +| [[https://de.wikipedia.org/wiki/Cannabis_als_Rauschmittel|Hasch/Gras rauchen]], essen, trinken oder dampfen bzw. inhalieren                                             | 
-^Kiffende / THC-Konsumierende^ +^ Kiffende / THC-Konsumierende                                                                                                                                            ^ 
-|Menschen, die THC-haltigen Hanf einnehmen|+| Menschen, die THC-haltigen Hanf einnehmen                                                                                                                               |
  
-^ Tetrahydrocannabinol (THC)                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            ^ +^ Tetrahydrocannabinol (THC)                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                ^ 
-| [[https://de.wikipedia.org/wiki/Tetrahydrocannabinol|Dies]] ist der Haupt­wirk­stoff im Hanf und laut Gesetz entscheidend, ob ein Stoff illegal ist.\\ Produkte mit mindestens 1.0 % THC sind verbotene Betäubungsmittel. Bis zum 31.7.22 war Hasch unabhängig vom THC-Gehalt illegal. Seit dem 1.8.22 gilt nun auch dafür die Grenze von 1 % THC. Gras und Hasch enthalten etwa 5 bis 20 % THC.\\ Der THC-Gehalt kann auch im Blut gemessen werden.  | +| [[https://de.wikipedia.org/wiki/Tetrahydrocannabinol|THC]] ist der Haupt­wirk­stoff im Hanf und laut Gesetz entscheidend, ob ein Stoff illegal ist.\\ Produkte mit mindestens 1.0 % THC sind verbotene Betäubungsmittel. Bis zum 31.7.22 war Hasch unabhängig vom THC-Gehalt illegal. Seit dem 1.8.22 gilt nun auch dafür die Grenze von 1 % THC. Gras und Hasch enthalten etwa 5 bis über 20 % THC.\\ Der THC-Gehalt kann auch im Blut gemessen werden.  | 
-^ THC-Carbonsäure (THC-COOH)                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                            ^ +^ THC-Carbonsäure (THC-COOH)                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                ^ 
-| Ein [[https://de.wikipedia.org/wiki/Tetrahydrocannabinol#Biosynthese|Abbauprodukt]] von THC im Stoffwechsel und nicht psychoaktiv. Schnelltests weisen diesen Stoff im Urin nach.\\ Im Blut gemessen weist er auf die konsumierte Menge THC hin.                                                                                                                                                                                                      |+| Ein [[https://de.wikipedia.org/wiki/Tetrahydrocannabinol#Metabolismus|Abbauprodukt]] von THC im Stoffwechsel und nicht psychoaktiv. Schnelltests weisen diesen Stoff im Urin nach.\\ Im Blut gemessen weist er auf die konsumierte Menge THC hin.                                                                                                                                                                                                         |
  
 ^Übertretung oder Vergehen?^ ^Übertretung oder Vergehen?^
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 ^Bedingte und unbedingte Strafe^ ^Bedingte und unbedingte Strafe^
 |Eine bedingte Geld- oder Freiheitsstrafe wird nicht vollzogen, sondern es wird während ein paar Jah­ren überprüft, ob der oder die Verurteilte wieder straffällig wird.\\ In diesem Fall kann ein Gericht die Strafe für unbedingt erklären und vollziehen.| |Eine bedingte Geld- oder Freiheitsstrafe wird nicht vollzogen, sondern es wird während ein paar Jah­ren überprüft, ob der oder die Verurteilte wieder straffällig wird.\\ In diesem Fall kann ein Gericht die Strafe für unbedingt erklären und vollziehen.|
 +
 +^ Übertretung                                                                                                           ^
 +| Übertretungen stellen die tiefere Stufe der Kriminalität dar. Nicht verwechseln mit Vergehen!                         |
 +^ Vergehen                                                                                                              ^
 +| Vergehen stellen die höhere Stufe der Kriminalität dar. Nicht verwechseln mit Übertretungen!                          |
 +^ Verbrechen                                                                                                            ^
 +| Verbrechen (= schwere Vergehen) stellen die höchste Stufe der Kriminalität dar. Nicht verwechseln mit Übertretungen!  |
 +
 +^Verzeigung^
 +|Die Polizei verzeigt eine beschuldigte Person, die Strafe wird dann von der Staatsanwaltschaft oder einer Übertretungsstrafbehörde gefällt. Ausnahme: Eine Ordnungsbusse für festgestellten Konsum kann die Polizei direkt ausstellen.|
 +^Strafbefehl^
 +|Sowohl Übertretungen wie auch Vergehen werden meist mit einem Strafbefehl geahndet. Gerichtsentscheide sind äusserst selten.|
 +
 +^Busse^
 +|Übertretungen werden ausschliesslich mit einer Busse bestraft (dazu kommen Gebühren), Vergehen werden neben einer Busse mit einer Geldstrafe oder Freiheitsstrafe (und Gebühren und weiteren Kosten) bestraft.|
 +^Ordnungsbusse^
 +|Eine Ordnungsbusse wird direkt durch die Polizei ausgestellt. Sie kann nur für kleinere, definierte Übertretungen gegeben werden. Bei Cannabis: 100 Franken für polizeilich festgestellten Konsum. Nicht verwechseln mit Busse und Geldstrafe!|
 +^Geldstrafe^
 +|Geldstrafen werden für kleinere Vergehen verhängt (bei den grösseren gibt es dann Freiheitsstrafen). Nicht verwechseln mit Ordnungsbussen und Bussen!|
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Zuletzt geändert: 2022/08/30 08:52
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