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Hanf, Kiffen, THC und die Gesetze zur Verfolgung von Cannabis

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thc_recht:li440606

Unterschiede

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thc_recht:li440606 [2013/02/08 18:46]
fabian [Der Zeitplan bei der BetmG-Teilrevision (05.470)]
thc_recht:li440606 [2019/05/07 15:59] (aktuell)
sos
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 Im März ist es dann plötzlich schnell vorwärts gegangen: Sowohl die BetmG-Teilrevision wie auch die Hanf-Initiative sind vom Parlament fertig beraten worden. Es ist ziemlich sicher, dass beide Vorlagen gemeinsam von den Stimmberechtigten beurteilt werden müssen. Im März ist es dann plötzlich schnell vorwärts gegangen: Sowohl die BetmG-Teilrevision wie auch die Hanf-Initiative sind vom Parlament fertig beraten worden. Es ist ziemlich sicher, dass beide Vorlagen gemeinsam von den Stimmberechtigten beurteilt werden müssen.
  
-==== Hanf-Initiative ====+===== Hanf-Initiative ​=====
  
 Der Ständerat war zum Schluss etwas verärgert über das schroffe Nein der Nationalratskommission zum Gegenvorschlag. Einen solchen hatte der Ständerat ja aufgegleist und befürwortet,​ um der Hanf-Initiative einen weniger weit gehenden Vorschlag gegenüberzustellen (der grössere Realisierungschancen gehabt hätte). ​ Der Ständerat war zum Schluss etwas verärgert über das schroffe Nein der Nationalratskommission zum Gegenvorschlag. Einen solchen hatte der Ständerat ja aufgegleist und befürwortet,​ um der Hanf-Initiative einen weniger weit gehenden Vorschlag gegenüberzustellen (der grössere Realisierungschancen gehabt hätte). ​
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 Der Abstimmungstermin ist fixiert: Am 30. November 2008 kommt das Volk zu Wort. Doch gibt es wohl keine Hoffnung, dass eine Mehrheit der Stimmenden für uns, für eine Minderheit mit einer speziellen Vorliebe, votieren wird. Genuss und Rausch – diese uralten Begleiter und Tröster der Menschheit stehen zurzeit sehr unter Druck. Der Zeitgeist ist da gar nicht auf dieser Linie, das wird der Abstimmungskampf aufzeigen. Der Abstimmungstermin ist fixiert: Am 30. November 2008 kommt das Volk zu Wort. Doch gibt es wohl keine Hoffnung, dass eine Mehrheit der Stimmenden für uns, für eine Minderheit mit einer speziellen Vorliebe, votieren wird. Genuss und Rausch – diese uralten Begleiter und Tröster der Menschheit stehen zurzeit sehr unter Druck. Der Zeitgeist ist da gar nicht auf dieser Linie, das wird der Abstimmungskampf aufzeigen.
  
-==== BetmG-Teilrevision ====+===== BetmG-Teilrevision ​=====
  
 Im März ging es noch ein paar Mal zwischen National- und Ständerat hin und her: Die letzten Differenzen zwischen den beiden Räten mussten ausgeräumt werden. Am 20. März votierten beide Räte, der Ständerat sogar ohne Gegenstimme,​ für diese Teilrevision. Im März ging es noch ein paar Mal zwischen National- und Ständerat hin und her: Die letzten Differenzen zwischen den beiden Räten mussten ausgeräumt werden. Am 20. März votierten beide Räte, der Ständerat sogar ohne Gegenstimme,​ für diese Teilrevision.
Zeile 19: Zeile 19:
 Damit wird es noch in diesem Jahr zwei drogenpolitische Abstimmungen geben. Rundherum wird es heftige Diskussionen geben – und dann zwei Entscheide, die die Schweizer Drogenpolitik für viele Jahre bestimmen werden. Damit wird es noch in diesem Jahr zwei drogenpolitische Abstimmungen geben. Rundherum wird es heftige Diskussionen geben – und dann zwei Entscheide, die die Schweizer Drogenpolitik für viele Jahre bestimmen werden.
  
-==== Die Inhalte der Hanf-Initiative (06.106) ====+===== Die Inhalte der Hanf-Initiative (06.106) ​=====
  
   * THC-Konsum, sowie alle dafür nötigen Handlungen (Kauf, Anbau, Besitz) sind sofort straffrei   * THC-Konsum, sowie alle dafür nötigen Handlungen (Kauf, Anbau, Besitz) sind sofort straffrei
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   * Keine Werbung für THC-Konsum   * Keine Werbung für THC-Konsum
  
-==== Der Zeitplan bei der Hanf-Initiative (06.106) ====+===== Der Zeitplan bei der Hanf-Initiative (06.106) ​=====
  
   * Initiative wird eingereicht 01/06   * Initiative wird eingereicht 01/06
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   * Ablehnung mit wie viel Prozent Ja?   * Ablehnung mit wie viel Prozent Ja?
  
-==== Die Inhalte der BetmG-Teilrevision (05.470) ====+===== Die Inhalte der BetmG-Teilrevision (05.470) ​=====
  
   * Verankerung der 4-Säulen-Politik (Prävention,​ Therapie, Schadensminderung,​ Repression)   * Verankerung der 4-Säulen-Politik (Prävention,​ Therapie, Schadensminderung,​ Repression)
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-==== Der Zeitplan bei der BetmG-Teilrevision (05.470) ====+===== Der Zeitplan bei der BetmG-Teilrevision (05.470) ​=====
  
   * Kommission des Nationalrates lanciert Kommissionsinitiative 02/05   * Kommission des Nationalrates lanciert Kommissionsinitiative 02/05
thc_recht/li440606.txt · Zuletzt geändert: 2019/05/07 15:59 von sos