Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

--- thc_recht:li460204 [2013/02/08 18:38] – [Winter 2008/09: Die Inhalte des geänderten Betäubungsmittel-Gesetzes] fabian
+++ thc_recht:li460204 [2013/02/08 18:40] – [Deine Erfahrungen interessieren uns] fabian
@@ Zeile 78: / Zeile 78: @@
 ==== Das Gesetz im Original ====
-Zurzeit gibt es noch keinen Text, der genau das geänderte BetmG wiedergeben würde. Es gibt den Text des alten Gesetzes und den Text mit den Änderungen dieser Teilrevision. Will man eine genaue Übersicht erlangen, muss man, wie wir es getan haben, die alten Stellen, die in Kraft bleiben mit den geänderten Textteilen zusammenfügen. Gerne kannst du diese 16 A3-Seiten bei uns im Büro kopieren und selber durchlesen. Oder du wartest, bis auf www.admin.ch, Bundesgesetze, Systematische Rechtssammlung der definitive Text aufgeschaltet wird (zurzeit findet sich dort noch das alte Gesetz). An dieser Stelle werden später auch die zum geänderten Gesetz gehörenden Verordnungen zu finden sein. Alle Texte zum Thema Betäubungsmittel kannst du mit der Nummer 812 in der Systematischen Rechtssammlung aufrufen. Der Termin des In-Kraft-Tretens dieses revidierten Gesetzes und die Anpassung der dazu gehörenden Verordnungen ist noch offen, doch wird es wohl im ersten Halbjahr 2009 dazu kommen.
+Zurzeit gibt es noch keinen Text, der genau das geänderte BetmG wiedergeben würde. Es gibt den Text des alten Gesetzes und den Text mit den Änderungen dieser Teilrevision. Will man eine genaue Übersicht erlangen, muss man, wie wir es getan haben, die alten Stellen, die in Kraft bleiben mit den geänderten Textteilen zusammenfügen. Gerne kannst du diese 16 A3-Seiten bei uns im Büro kopieren und selber durchlesen. Oder du wartest, bis auf www.admin.ch, Bundesgesetze, Systematische Rechtssammlung der definitive Text aufgeschaltet wird (zurzeit findet sich dort noch das alte Gesetz). An dieser Stelle werden später auch die zum geänderten Gesetz gehörenden Verordnungen zu finden sein. Alle Texte zum Thema Betäubungsmittel kannst du mit der Nummer 812 in der Systematischen Rechtssammlung aufrufen. Der Termin des Inkrafttretens dieses revidierten Gesetzes und die Anpassung der dazu gehörenden Verordnungen ist noch offen, doch wird es wohl im ersten Halbjahr 2009 dazu kommen.
 ==== Deine Erfahrungen interessieren uns ====
 Es gibt, wie wir im Text erwähnt haben, verschiedene Punkte, die auslegungsbedürftig sind, wo die Gerichte also erst noch entscheiden müssen, was gilt. Wir sammeln nach wie vor alle Unterlagen, die mit THC&Recht zu tun haben und legen sie übersichtlich ab (Bussen, Strafbescheide, Protokolle, Gerichtsurteile, Verfügungen, Medienberichte). Wir sind also sehr froh, wenn du uns solche Dokumente zukommen lässt (gerne auch anonymisiert). Je mehr Einzelinformationen wir bekommen, desto abgerundeter wird unser ganzes Bild der Repression gegen THC in der Schweiz. Denn letztlich entscheidet sich die Repression nicht im Gesetzestext, sondern in den zehntausenden Bussen und Gerichtsurteilen, die jedes Jahr wegen  Umgangs mit THC gefällt werden.
-(Übrigens: Für Widerhandlungen, die vor dem In-Kraft-Treten dieses teilrevidierten BetmG begangen wurden, gilt unter Umständen das alte BetmG, wie wir es in unserem Shit happens 6 vorgestellt haben.)
+(Übrigens: Für Widerhandlungen, die vor dem Inkrafttreten dieses teilrevidierten BetmG begangen wurden, gilt unter Umständen das alte BetmG, wie wir es in unserem Shit happens 6 vorgestellt haben.)
 ==== Weitere Informationen ====