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Hanf, Kiffen, THC und die Gesetze zur Verfolgung von Cannabis

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thc_recht:li770707

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thc_recht:li770707 [2018/09/20 11:24]
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thc_recht:li770707 [2019/05/07 16:47]
sos
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 ====== Sommer 2017: Die Städte auf der Suche nach einem besseren Umgang ====== ====== Sommer 2017: Die Städte auf der Suche nach einem besseren Umgang ======
  
-==== Städtische Hanfprojekte ====+===== Städtische Hanfprojekte ​=====
  
 Die Diskussionen um städtische Hanf-Projekte (Cannabis-Clubs,​ kontrollierte Hanf-Abgaben) sind schon alt. Bereits 2006 gab es in der Stadt Bern Bestrebungen für einen kontrollierten Verkauf von Cannabis. Auch in der Stadt Zürich gab es Überlegungen dazu. Doch am 15.6.07 titelte der Bund: «Kein Pilotversuch mit Cannabis». Denn es ist halt so: Das BetmG ist ein gesamtschweizerisches Gesetz, das kann eine Stadt nicht alleine ändern. Neben der medizinischen Verwendung mit Sonderbewilligung gibt es im BetmG nur die Möglichkeit eines wissenschaftlichen Versuches. Die Diskussionen um städtische Hanf-Projekte (Cannabis-Clubs,​ kontrollierte Hanf-Abgaben) sind schon alt. Bereits 2006 gab es in der Stadt Bern Bestrebungen für einen kontrollierten Verkauf von Cannabis. Auch in der Stadt Zürich gab es Überlegungen dazu. Doch am 15.6.07 titelte der Bund: «Kein Pilotversuch mit Cannabis». Denn es ist halt so: Das BetmG ist ein gesamtschweizerisches Gesetz, das kann eine Stadt nicht alleine ändern. Neben der medizinischen Verwendung mit Sonderbewilligung gibt es im BetmG nur die Möglichkeit eines wissenschaftlichen Versuches.
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 2010 wollte Zürich einen solchen entwickeln, kam aber nicht wirklich voran. Dann wollte Genf das Thema richtig anpacken. Am 19.2.14 titelte die NZZ: «Genf macht mit neuer Cannabis-Regulierung Ernst». Doch auch dieses Projekt kam nicht zum Laufen. Immerhin trafen sich die interessierten Städte regelmässig in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe:​ «Städte setzen auf Cannabis-Klubs» (NZZ, 5.2.16). ​ 2010 wollte Zürich einen solchen entwickeln, kam aber nicht wirklich voran. Dann wollte Genf das Thema richtig anpacken. Am 19.2.14 titelte die NZZ: «Genf macht mit neuer Cannabis-Regulierung Ernst». Doch auch dieses Projekt kam nicht zum Laufen. Immerhin trafen sich die interessierten Städte regelmässig in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe:​ «Städte setzen auf Cannabis-Klubs» (NZZ, 5.2.16). ​
  
-==== Auftrag für Forschungsprojekt ====+===== Auftrag für Forschungsprojekt ​=====
  
 Auch Bern wollte einen Hanf-Versuch unternehmen. Und die Verantwortlichen blieben wirklich dran, trotz aller Probleme und Wi­der­stände. Im März 2016 beauftragte der Gemeinderat der Stadt Bern das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Uni Bern, ein detailliertes Forschungsprojekt auszuarbeiten. ​ Auch Bern wollte einen Hanf-Versuch unternehmen. Und die Verantwortlichen blieben wirklich dran, trotz aller Probleme und Wi­der­stände. Im März 2016 beauftragte der Gemeinderat der Stadt Bern das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Uni Bern, ein detailliertes Forschungsprojekt auszuarbeiten. ​
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 Da es ein Humanfor­schungs­projekt ist, benötigt das Projekt eine Bewilligung der kantonalen Berner Ethikkommission. Im August 2016 wurde das Projekt dort eingereicht und im März 2017 konnten die Verantwortlichen (Ge­meinderätin Franziska Teuscher und Uni-Professor Matthias Egger) die Zustimmung der Kommission vermelden. Auch der Nationalfonds unterstützt die Studie. Da es ein Humanfor­schungs­projekt ist, benötigt das Projekt eine Bewilligung der kantonalen Berner Ethikkommission. Im August 2016 wurde das Projekt dort eingereicht und im März 2017 konnten die Verantwortlichen (Ge­meinderätin Franziska Teuscher und Uni-Professor Matthias Egger) die Zustimmung der Kommission vermelden. Auch der Nationalfonds unterstützt die Studie.
  
-==== Wird die Bewilligung erteilt? ====+===== Wird die Bewilligung erteilt? ​=====
  
 Nun kommt der entscheidende Schritt: die Eingabe des Projektes beim Bundesamt für Gesundheitswesen (BAG). Dies wäre aber ohne die jahrelange, schrittweise Erarbeitung der nötigen Grundlagen chancenlos gewesen – wie die früheren Anläufe. Das BAG entscheidet über die ­Aus­nahmebewilligung für den Umgang mit illegalem Hanf im Rahmen dieses Forschungsprojektes. Eine Zusage scheint nun mög­lich – geht es doch klar um wissenschaftliche Forschung. Wenn die Bewilligung kommt, könnten ähnliche Forschungsprojekte aus der Stadt Zürich sowie den Kantonen Basel-Stadt und Genf eingereicht werden. Zuerst muss nun aber Bern sein Projekt beim BAG einreichen. Nun kommt der entscheidende Schritt: die Eingabe des Projektes beim Bundesamt für Gesundheitswesen (BAG). Dies wäre aber ohne die jahrelange, schrittweise Erarbeitung der nötigen Grundlagen chancenlos gewesen – wie die früheren Anläufe. Das BAG entscheidet über die ­Aus­nahmebewilligung für den Umgang mit illegalem Hanf im Rahmen dieses Forschungsprojektes. Eine Zusage scheint nun mög­lich – geht es doch klar um wissenschaftliche Forschung. Wenn die Bewilligung kommt, könnten ähnliche Forschungsprojekte aus der Stadt Zürich sowie den Kantonen Basel-Stadt und Genf eingereicht werden. Zuerst muss nun aber Bern sein Projekt beim BAG einreichen.
thc_recht/li770707.txt · Zuletzt geändert: 2019/05/07 16:47 von sos