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--- thc_recht:li840203 [2019/10/16 16:03] – fabian
+++ thc_recht:li840203 [2023/12/22 21:16] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 ===== Cannabis-Pilotversuche =====
-➡ //Details auf [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20190021|parlament.ch, 19.021]]//
+⇒ //Details auf [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20190021|parlament.ch, 19.021]]//
 Verschiedene Städte diskutierten seit 2005 immer wieder über Cannabis-Versuche – also Abgabeprojekte, mit denen der Freizeitkonsum von Hanf konkret erforscht werden sollte. Diese Vorhaben scheiterten jedoch, weil dafür die gesetzliche Grundlage fehlt.
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 Ein eigenes Hanf-Gesetz wurde im Parlament schon verschiedentlich gefordert, bisher ohne Erfolg. Zurzeit hängig sind folgende Geschäfte:
-➡ //Heinz Siegenthaler (BDP): «Gleichbehandlung von Cannabis und hochprozentigem Alkohol», [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20183150|18.3150]]//
+⇒ //Heinz Siegenthaler (BDP): «Gleichbehandlung von Cannabis und hochprozentigem Alkohol», [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20183150|18.3150]]//
-➡ //Beat Flach (GLP): «Cannabis legalisieren und Steuersubstrat für die AHV/IV generieren», [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20184009|18.4009]]//
+⇒ //Beat Flach (GLP): «Cannabis legalisieren und Steuersubstrat für die AHV/IV generieren», [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20184009|18.4009]]//
-➡ Weiter hat die Eidgenössische Kommission für Suchtfragen (EKSF) im April 2019 mehrere Berichte zu Cannabis veröffentlicht. Sie hat (wieder einmal) gefordert, Cannabis nicht mehr zu verbieten, sondern zu legalisieren und ein Regulierungsmodell einzurichten, bei dem auch die Kantone mitbestimmen können und welches den Schutz der Bevölkerung sowie die Kontrolle und Regulierung des Marktes mittels zehn Grundsätzen erreichen soll. Die Wirksamkeit der Prohibition sei fraglich und habe negative Nebenfolgen, der Cannabismarkt trotz Verbot gross und der Konsum unter Jugendlichen weit verbreitet.
+⇒ Weiter hat die Eidgenössische Kommission für Suchtfragen (EKSF) im April 2019 mehrere Berichte zu Cannabis veröffentlicht. Sie hat (wieder einmal) gefordert, Cannabis nicht mehr zu verbieten, sondern zu legalisieren und ein Regulierungsmodell einzurichten, bei dem auch die Kantone mitbestimmen können und welches den Schutz der Bevölkerung sowie die Kontrolle und Regulierung des Marktes mittels zehn Grundsätzen erreichen soll. Die Wirksamkeit der Prohibition sei fraglich und habe negative Nebenfolgen, der Cannabismarkt trotz Verbot gross und der Konsum unter Jugendlichen weit verbreitet.
-Allerdings ist diese Kommission nur beratend tätig und kann keine Gesetzesänderung einleiten (mehr: [[https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/das-bag/organisation/ausserparlamentarische-kommissionen/eidgenoessische-kommission-fuer-suchtfragen.html|hanflegal.ch/eksf]]).
+Allerdings ist diese Kommission nur beratend tätig und kann keine Gesetzesänderung einleiten (mehr: [[https://hanflegal.ch/eksf|hanflegal.ch/eksf]]).
 ===== Projekt Volksinitiative =====
-Von 2016 bis 2018 hat eine Arbeitsgruppe in unserem Verein Legalize it! Vorbereitungsarbeiten für eine neue Volksinitiative geleistet. Dabei haben wir immer wieder diskutiert, ob für dieses spezielle Projekt ein eigener Verein gegründet werden sollte. Nach einigen Abklärungen ist dies nun geschehen. Per Ende 2018 hat der Verein Legalize it! das Projekt Initiative an den neuen Verein [[https://cannabis-consensus.ch|Cannabis Consensus Schweiz (CCCH)]] abgegeben und den Überschuss des Projektes an diesen weitergeleitet (19’042 Franken).
+Von 2016 bis 2018 hat eine Arbeitsgruppe in unserem Verein Legalize it! Vorbereitungsarbeiten für eine neue Volksinitiative geleistet. Dabei haben wir immer wieder diskutiert, ob für dieses spezielle Projekt ein eigener Verein gegründet werden sollte. Nach einigen Abklärungen ist dies nun geschehen. Per Ende 2018 hat der Verein Legalize it! das Projekt Initiative an den neuen Verein [[https://cannabis-consensus.ch|Cannabis Consensus Schweiz (CCS)]] abgegeben und den Überschuss des Projektes an diesen weitergeleitet (19’042 Franken).
-Anfang 2019 wurde der CCCH gegründet, am 8. Mai fand eine Generalversammlung statt, die ein erstes Budget verabschiedet und den Vorstand gewählt hat. Es wird nun noch etwas Zeit brauchen, bis sich das neue Gefäss strukturiert hat. Wir werden uns an diesem Projekt nach Möglichkeit weiterhin beteiligen (siehe dazu {{ :verein_li:li83_0319_1111.pdf |LI83, Seite 11}}).
+Anfang 2019 wurde der CCS gegründet, am 8. Mai fand eine Generalversammlung statt, die ein erstes Budget verabschiedet und den Vorstand gewählt hat. Es wird nun noch etwas Zeit brauchen, bis sich das neue Gefäss strukturiert hat. Wir werden uns an diesem Projekt nach Möglichkeit weiterhin beteiligen (siehe dazu {{ :verein_li:li83_0319_1111.pdf |LI83, Seite 11}}).