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thc_recht:li870203 [2020/05/28 18:16]
sos [Eintreten auf die Pilotprojekte-Vorlage]
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fabian [Detailberatung im Nationalrat]
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 Nun kommt das Geschäft zur ausführlichen Behandlung in den Nationalrat. Geplant ist diese Sitzung am 16.3.20 (Stand Mitte Februar). Dabei wird er sich mit einigen Minderheitsanträgen aus der Kommission beschäftigen, die eine weitere Verschärfung der Bedingungen für solche Versuche fordern (Information der Arbeitgebenden und Schulen über die Teilnahme). Nun kommt das Geschäft zur ausführlichen Behandlung in den Nationalrat. Geplant ist diese Sitzung am 16.3.20 (Stand Mitte Februar). Dabei wird er sich mit einigen Minderheitsanträgen aus der Kommission beschäftigen, die eine weitere Verschärfung der Bedingungen für solche Versuche fordern (Information der Arbeitgebenden und Schulen über die Teilnahme).
-➡ Details auf www.parlament.ch, 19.021+⇒ Details auf [[https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20190021|parlament.ch, 19.021]]
  
 ===== Hanf raus aus dem BetmG ===== ===== Hanf raus aus dem BetmG =====
  
 Ein eigenes Hanfgesetz wurde im Parlament schon verschiedentlich gefordert, bisher oh­ne Erfolg. Zurzeit hängig sind dazu folgende Geschäfte:\\ Ein eigenes Hanfgesetz wurde im Parlament schon verschiedentlich gefordert, bisher oh­ne Erfolg. Zurzeit hängig sind dazu folgende Geschäfte:\\
-➡ Heinz Siegenthaler (BDP): «Gleichbehandlung von Cannabis und hochprozentigem Alkohol», 18.3150\\ +⇒ Heinz Siegenthaler (BDP): «Gleichbehandlung von Cannabis und hochprozentigem Alkohol», 18.3150\\ 
-➡ Beat Flach (GLP): «Cannabis legalisieren und Steuersubstrat für die AHV/IV generieren», 18.4009+⇒ Beat Flach (GLP): «Cannabis legalisieren und Steuersubstrat für die AHV/IV generieren», 18.4009
  
 ===== Projekt Volksinitiative ===== ===== Projekt Volksinitiative =====
thc_recht/li870203.txt · Zuletzt geändert: 2022/08/05 21:10 von fabian

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