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thc_recht:umgang [2019/04/18 19:22] – [Internationale Übereinkommen] fabian | thc_recht:umgang [2023/12/22 21:16] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
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- | ====== Was gilt beim Umgang mit THC in der Schweiz? | + | ===== Was gilt beim Umgang mit THC in der Schweiz? ===== |
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===== Gesetze ===== | ===== Gesetze ===== | ||
- | In den gelben Kästen geben wir die **Gesetze** an, die für das entsprechende Thema entscheidend sind. Alle Gesetze und Verordnungen finden sich in der Systematischen Rechtssammlung SR (siehe [[https:// | + | In den gelben Kästen geben wir die **Gesetze** an, die für das entsprechende Thema entscheidend sind. Alle Gesetze und Verordnungen finden sich in der Systematischen Rechtssammlung SR (siehe [[https:// |
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===== Tipps ===== | ===== Tipps ===== | ||
- | In den grünen Kästen geben wir **Tipps** für einen besseren oder wenigstens weniger schlechten Umgang mit den gesetzlichen Vorschriften. Generell ist es wichtig, sich mögliche Stresssituationen vorzustellen, | + | In den grünen Kästen geben wir **Tipps** für einen besseren oder wenigstens weniger schlechten Umgang mit den gesetzlichen Vorschriften. Generell ist es wichtig, sich mögliche Stresssituationen vorzustellen, |
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===== Inserat ===== | ===== Inserat ===== | ||
- | |[[http://www.sinsemilla.ch/ | + | | [[https://www.kayashop.ch/de|{{: |
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- | ===== Was gilt beim Umgang mit THC in der Schweiz? ===== | + | ====== Was gilt beim Umgang mit THC in der Schweiz? |
===== THC ist verboten und erlaubt ===== | ===== THC ist verboten und erlaubt ===== | ||
- | Ab einem Gehalt von 1.0 % THC sind THC-haltige Produkte in der Schweiz verboten. Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) definiert so die // | + | Ab einem Gehalt von 1.0 % THC sind THC-haltige Produkte in der Schweiz verboten. Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) definiert so die // |
- | Neben dem Betäubungsmittelgesetz gibt es weitere Gesetze, in denen THC vorkommt: das Lebensmittelgesetz, wie eben erwähnt, aber auch das Landwirtschaftsgesetz, | + | Dabei gibt es verschiedene {{: |
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+ | Trotzdem gibt es auch THC-haltige Produkte, die legal sind – einige [[thc_recht: | ||
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+ | Als [[thc_recht: | ||
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+ | Neben dem Betäubungsmittelgesetz | ||
- | ^ In zwei Übersichten zeigen wir die verschiedenen Abstufungen | + | Alle unsere Ausführungen beziehen sich grundsätzlich auf Erwachsene, wenn nichts anderes vermerkt ist. Das Vorgehen gegen [[thc_recht: |
- | | {{:thc_recht:sh11_rueckseite.jpg? | + | |
===== Das BetmG ist ein scharfes Gesetz, das niemand unterschätzen sollte! ===== | ===== Das BetmG ist ein scharfes Gesetz, das niemand unterschätzen sollte! ===== | ||
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===== Ein wirklich umfassendes Verbot ===== | ===== Ein wirklich umfassendes Verbot ===== | ||
- | So ziemlich alles ist verboten: anbauen, herstellen, erzeugen, lagern, versenden, befördern, ein-, aus- und durchführen, | + | So ziemlich alles ist verboten: anbauen, herstellen, erzeugen, lagern, versenden, befördern, ein-, aus- und durchführen, |
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+ | Damit sind alle diese Handlungen grundsätzlich illegale Vergehen. Wenn Polizei und Justiz bei jemandem solche Handlungen feststellen, | ||
- | ===== Auch der Konsum | + | ===== Sogar der Konsum |
- | Der unbefugte Konsum von Betäubungsmitteln ist ebenfalls strafbar. Allerdings so, dass der Konsum und die dafür nötigen Vorbereitungshandlungen (wie Besitz, Kauf, Anbau, Schmuggel) | + | Der unbefugte Konsum von Betäubungsmitteln ist ebenfalls strafbar. Allerdings so, dass der Konsum und die dafür nötigen Vorbereitungshandlungen (wie Besitz, Kauf, Anbau, Schmuggel) Übertretungen darstellen (und nicht Vergehen). Die Strafe für solche Übertretungen ist eine Busse (zum Beispiel 200 Franken Busse und dazu diverse Schreib-, Zustell- und andere Gebühren, wobei die Bussen höher werden, wenn jemand wiederholt bestraft wird – dies ohne Eintrag im Strafregister). |
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+ | 2013 sind die Bestimmungen der Ordnungsbussenvorlage dazugekommen (100 Franken Busse für polizeilich | ||
===== Kantonale Unterschiede in der Repression ===== | ===== Kantonale Unterschiede in der Repression ===== | ||
- | Die Strafverfolgung ist Sache der Kantone. Das führt zu grossen Unterschieden in der Bussenhöhe gegen Konsumierende (von der Einstellung des Verfahrens bis zu Bussen und Gebühren von 1’000 Franken, auch beim ersten Mal). Die Ordnungsbussen | + | Die Strafverfolgung ist Sache der Kantone. Das führt zu grossen Unterschieden in der Bussenhöhe gegen Konsumierende (von der Einstellung des Verfahrens bis zu Bussen und Gebühren von 1’000 Franken, auch beim ersten Mal). Die Ordnungsbussen |
- | ➡ In den farbigen Kästen | + | ===== Unsere |
+ | In diesen fassen wir die wichtigsten Punkte zusammen (auf dieser Seite finden sich die Erklärungen zu deren Inhalten). In den blauen Kästen präsentieren wir neue Entwicklungen. In den violetten Kästen geben wir einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen. | ||
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- | ===== Städte-Projekte | + | ===== Cannabis-Pilotprojekte |
- | Schon sehr lang wird über Cannabis-Abgabeprojekte | + | Ab 2005 wurde über Cannabis-Abgabeprojekte |
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- | ====== Erneute Änderung des BetmG oder andere Auslegung? ====== | ||
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- | Das Thema BetmG: Kaum revidiert, wurde es wieder revidiert und immer wieder sind Diskussionen über eine Änderung des BetmG am Laufen. Auch eine andere, flexiblere Auslegung des BetmG wird erwogen. Doch wir möchten darauf hinweisen: Das sind, wieder mal, **Diskussionen**. Real wird weiterhin alles verfolgt. | ||
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- | * [[li820607|Die Hanfpolitik Ende 2018: Legalisierung in weiter Ferne]] | ||
- | * [[li810609|Die politische Situation im Herbst 2018]] | ||
- | * [[li730202|Frühling 2016: Die Schweiz diskutiert und hinkt hinterher]] | ||
- | * [[li710303|Buchempfehlung Herbst 2015: Der Cannabis-Irrsinn – Warum uns das Verbot schadet]] | ||
- | * [[li690707|Sommer 2015: The next big thing oder Repression wie immer?]] | ||
- | * [[thc_recht: | ||
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- | ====== Städtische Cannabisabgabe? | ||
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- | Ende 2017: Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) zeigte sich ängstlich und hat den wissenschaftlichen Versuch zur Cannabisabgabe in Bern nicht bewilligt. Es fehle die gesetzliche Grundlage dafür. Doch der Berner Vorschlag ist ein wissenschaftlicher Versuch: konkrete Fragestellungen, | ||
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- | Cannabis ist seit Jahrtausenden bekannt, man weiss um seine positiven und negativen Effekte. Da braucht es eigentlich nicht mehr Forschung, sondern eine vernünftige Legalisierung. Aber es zeigt, dass diese noch einige Hindernisse überwinden muss, wenn sogar ein Forschungsprojekt abgelehnt wird. | ||
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- | * [[li770707|Sommer 2017: Die Städte auf der Suche nach einem besseren Umgang]] | ||
- | * [[li680404a|Frühling 2015: Bern will das Projekt fertig ausarbeiten]] | ||
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- | Einen guten Einblick in die Probleme, die bei einer **städtischen Cannabisabgabe** zu lösen wären, gibt die Antwort des Regierungsrates Basel-Stadt auf eine Anfrage einer Parlamentarierin im Mai 2014: | ||
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- | Kurz zusammengefasst: | ||
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- | * [[verein_li: | + | Das Thema BetmG: Kaum revidiert, wurde es wieder revidiert und immer wieder sind Diskussionen über eine Änderung des BetmG am Laufen. Auch eine andere, flexiblere Auslegung des BetmG wird gelegentlich erwogen. Doch wir möchten darauf hinweisen: Das sind, wieder einmal, **Diskussionen**. Real wird weiterhin alles verfolgt. |
- | * [[verein_li:medien_initiative|Medienberichte zum Projekt Initiative (2016-2018)]] | + | |
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- | * [[li710606|Herbst 2015: Der steinige Weg zur Legalisierung]] | + | |
====== Betäubungsmittelgesetz ====== | ====== Betäubungsmittelgesetz ====== | ||
- | Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) regelt alle im Zusammenhang mit psychoaktiven Stoffen auftretenden rechtlichen Fragen. Es ist ein umfassendes und sehr scharfes Gesetz. Unsere Sammlung zu rechtlichen Themen hat mit diesem Thema angefangen. Mittlerweile haben wir 32 Ordner im Einsatz und auch viele weitere rechtliche Themen über das BetmG hinaus gesammelt. | + | Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) regelt alle im Zusammenhang mit psychoaktiven Stoffen auftretenden rechtlichen Fragen. Es ist ein umfassendes und sehr scharfes Gesetz. Unsere Sammlung zu rechtlichen Themen hat mit diesem Thema angefangen. Mittlerweile haben wir 37 Ordner im Einsatz und auch viele weitere rechtliche Themen über das BetmG hinaus gesammelt. |
===== Aktuelles Betäubungsmittelgesetz ===== | ===== Aktuelles Betäubungsmittelgesetz ===== | ||
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- ... | - ... | ||
- | ===== Auslegung | + | ===== Auslegung ===== |
- | Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonventin | + | Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonvention (MRK) hatten bis heute keine Chance. |
* [[LI360202|THC-Genuss soll kein Menschenrecht sein]] | * [[LI360202|THC-Genuss soll kein Menschenrecht sein]] | ||
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Folgende Unterorganisationen der UNO beschäftigen sich mit psychoaktiven Substanzen: | Folgende Unterorganisationen der UNO beschäftigen sich mit psychoaktiven Substanzen: | ||
- | [[http:// | + | * [[http:// |
- | United Nations Office on Drugs and Crime (Büro der Vereinten Nationen für Drogen und Verbrechen) | + | |
Speziell mit THC befassen sich folgende UNO-Teile: | Speziell mit THC befassen sich folgende UNO-Teile: | ||
- | [[http:// | + | * [[http:// |
- | The International Narcotics Control Board (Internationaler Suchtstoffkontrollrat) | + | |
Im folgenden Beitrag gehen wir auf die Diskussionen ein, die vor dem Beitritt der Schweiz zur UNO geführt wurden: | Im folgenden Beitrag gehen wir auf die Diskussionen ein, die vor dem Beitritt der Schweiz zur UNO geführt wurden: | ||
- | [[LI211719|Kiffen in der UNO]] | + | * [[LI211719|Kiffen in der UNO]] |
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