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thc_recht:umgang [2018/11/21 14:26] – [Erneute Änderung des BetmG oder andere Auslegung?] sos | thc_recht:umgang [2023/12/22 21:16] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
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- | |[[thc_recht: | + | ===== Was gilt beim Umgang mit THC in der Schweiz? ===== |
- | ====== Was gilt beim Umgang mit THC in der Schweiz? ====== | + | <WRAP left ligelb |
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===== Gesetze ===== | ===== Gesetze ===== | ||
- | In den gelben Kästen geben wir die **Gesetze** an, die für das entsprechende Thema entscheidend sind. Alle Gesetze und Verordnungen finden sich in der Systematischen Rechtssammlung SR (siehe [[https:// | + | In den gelben Kästen geben wir die **Gesetze** an, die für das entsprechende Thema entscheidend sind. Alle Gesetze und Verordnungen finden sich in der Systematischen Rechtssammlung SR (siehe [[https:// |
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- | <WRAP left liorange | + | <WRAP left liorange |
===== Bedingungen ===== | ===== Bedingungen ===== | ||
In den orangen Kästen fassen wir die wichtigsten **Bedingungen** zusammen, damit die Bestimmungen der Gesetze in der Realität greifen können beziehungsweise greifen müssen. Hier versuchen wir also den Kern des Tatbestandes prägnant und verständlich zusammenzufassen. | In den orangen Kästen fassen wir die wichtigsten **Bedingungen** zusammen, damit die Bestimmungen der Gesetze in der Realität greifen können beziehungsweise greifen müssen. Hier versuchen wir also den Kern des Tatbestandes prägnant und verständlich zusammenzufassen. | ||
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- | <WRAP left ligruen | + | <WRAP left ligruen |
===== Tipps ===== | ===== Tipps ===== | ||
- | In den grünen Kästen geben wir **Tipps** für einen besseren oder wenigstens weniger schlechten Umgang mit den gesetzlichen Vorschriften. Generell ist es wichtig, sich mögliche Stresssituationen vorzustellen, | + | In den grünen Kästen geben wir **Tipps** für einen besseren oder wenigstens weniger schlechten Umgang mit den gesetzlichen Vorschriften. Generell ist es wichtig, sich mögliche Stresssituationen vorzustellen, |
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- | <WRAP left lirot 47%> | + | <WRAP left lirot 100%> |
===== Strafen ===== | ===== Strafen ===== | ||
In den roten Kästen beschreiben wir den **Strafrahmen**, | In den roten Kästen beschreiben wir den **Strafrahmen**, | ||
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- | ====== Inserat | + | \\ |
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+ | ===== Inserat ===== | ||
- | |[[http://www.sinsemilla.ch/ | + | | [[https://www.kayashop.ch/de|{{: |
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====== Was gilt beim Umgang mit THC in der Schweiz? ====== | ====== Was gilt beim Umgang mit THC in der Schweiz? ====== | ||
- | ==== THC ist verboten und erlaubt ==== | + | ===== THC ist verboten und erlaubt |
- | Ab einem Gehalt von 1.0 % THC sind THC-haltige Produkte in der Schweiz verboten. Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) definiert so die // | + | Ab einem Gehalt von 1.0 % THC sind THC-haltige Produkte in der Schweiz verboten. Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) definiert so die // |
- | Neben dem Betäubungsmittelgesetz | + | Dabei gibt es verschiedene {{:thc_recht:sh13_rueckseite.jpg? |
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- | ^ In zwei Übersichten zeigen wir die verschiedenen Abstufungen der Legalität und Illegalität von THC-haltigen Produkten | + | Trotzdem gibt es auch THC-haltige Produkte, die legal sind – einige [[thc_recht:lebensmittel|Lebensmittel]] dürfen THC-Spuren enthalten und sowohl von allen konsumiert wie auch gewerbsmässig verkauft werden. |
- | | {{:thc_recht:sh11_rueckseite.jpg? | + | |
- | ==== Das BetmG ist ein scharfes Gesetz, das niemand unterschätzen sollte! ==== | + | Als [[thc_recht: |
- | Die Liste der verbotenen Betäubungsmittel umfasst vier Substanzklassen, darunter das // | + | \\ |
+ | Neben dem Betäubungsmittelgesetz und dem Ordnungsbussengesetz (OBG) gibt es weitere Gesetze, in denen THC vorkommt: z. B. das Lebensmittelgesetz oder das Strassenverkehrsgesetz. Führerausweis und THC im Blut ist ein grosses Thema – die Nulltoleranz gegenüber Cannabis hat zu extrem tiefen Grenzwerten für THC im Blut geführt. Auch beim Wohnen und Arbeiten gibt es immer wieder Probleme für THC-Konsumierende. In der Landwirtschaft gibt es z. B. Bestimmungen für Futtermittel. | ||
- | ==== Ein wirklich umfassendes Verbot ==== | + | Alle unsere Ausführungen beziehen sich grundsätzlich auf Erwachsene, wenn nichts anderes vermerkt ist. Das Vorgehen gegen [[thc_recht: |
- | So ziemlich alles ist verboten: anbauen, herstellen, erzeugen, lagern, versenden, befördern, | + | ===== Das BetmG ist ein scharfes Gesetz, das niemand unterschätzen sollte! ===== |
- | ==== Auch der Konsum bleibt verboten ==== | + | Die Liste der verbotenen Betäubungsmittel umfasst vier Substanzklassen, |
- | Der unbefugte Konsum von Betäubungsmitteln ist ebenfalls strafbar. Allerdings so, dass der Konsum und die dafür nötigen Vorbereitungshandlungen (wie Besitz, Kauf, Anbau, Schmuggel) [[thc_recht: | + | ===== Ein wirklich umfassendes Verbot ===== |
- | ==== Kantonale Unterschiede | + | So ziemlich alles ist verboten: anbauen, herstellen, erzeugen, lagern, versenden, befördern, ein-, aus- und durchführen, |
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+ | Damit sind alle diese Handlungen grundsätzlich illegale Vergehen. Wenn Polizei und Justiz bei jemandem solche Handlungen feststellen, | ||
- | Die Strafverfolgung | + | ===== Sogar der Konsum |
- | ➡ In den farbigen Kästen fassen wir die wichtigsten Punkte zusammen | + | Der unbefugte Konsum von Betäubungsmitteln ist ebenfalls strafbar. Allerdings so, dass der Konsum und die dafür nötigen Vorbereitungshandlungen |
- | <WRAP left liviolett 96%> | + | 2013 sind die Bestimmungen der Ordnungsbussenvorlage dazugekommen (100 Franken Busse für polizeilich festgestellten Cannabiskonsum, ohne Befragung / Protokoll und ohne Gebühren) und per 1.1.2020 ins OBG überführt worden. |
- | ===== Städte-Projekte ===== | + | |
- | Schon sehr lang wird über Cannabis-Abgabeprojekte in den Städten diskutiert. Die Uni Bern reichte 2016 ein Gesuch ein, aber das BAG lehnte das Vorhaben ab. Maximal hätten einige hundert Personen während einer dreijährigen Testphase legal THC-haltigen Hanf beziehen können. Das Parlament diskutiert 2018, ob ein neuer Experimentierartikel im BetmG dies doch noch ermöglichen soll. | + | |
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+ | ===== Kantonale Unterschiede in der Repression ===== | ||
- | ====== Erneute Änderung | + | Die Strafverfolgung ist Sache der Kantone. Das führt zu grossen Unterschieden in der Bussenhöhe gegen Konsumierende (von der Einstellung |
- | Das Thema BetmG: Kaum revidiert, wurde es wieder revidiert und immer wieder sind Diskussionen über eine Änderung des BetmG am Laufen. Auch eine andere, flexiblere Auslegung des BetmG wird erwogen. Doch wir möchten darauf hinweisen: Das sind, wieder mal, **Diskussionen**. Real wird weiterhin alles verfolgt. | + | ===== Unsere farbigen Kästen ===== |
- | [[li810609|Die politische Situation im Herbst 2018]] | + | In diesen fassen wir die wichtigsten Punkte zusammen (auf dieser Seite finden sich die Erklärungen zu deren Inhalten). In den blauen Kästen präsentieren wir neue Entwicklungen. In den violetten Kästen geben wir einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen. |
- | [[li730202|Frühling 2016: Die Schweiz diskutiert und hinkt hinterher]] | + | \\ |
+ | <WRAP left liviolett 100%> | ||
+ | ===== Cannabis-Pilotprojekte ===== | ||
+ | Ab 2005 wurde über Cannabis-Abgabeprojekte in den Städten diskutiert. Nun ist die befristete Gesetzesänderung dafür in Kraft: | ||
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- | [[li710303|Buchempfehlung Herbst 2015: Der Cannabis-Irrsinn – Warum uns das Verbot schadet]] | + | ====== Diskussionen rund um das BetmG ====== |
- | [[li690707|Sommer 2015: The next big thing oder Repressin wie immer?]] | + | Das Thema BetmG: Kaum revidiert, wurde es wieder revidiert und immer wieder sind Diskussionen über eine Änderung des BetmG am Laufen. Auch eine andere, flexiblere Auslegung des BetmG wird gelegentlich erwogen. Doch wir möchten darauf hinweisen: Das sind, wieder einmal, **Diskussionen**. Real wird weiterhin alles verfolgt. |
- | [[thc_recht: | ||
+ | ====== Betäubungsmittelgesetz ====== | ||
- | ====== Städtische Cannabisabgabe? | + | Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) regelt alle im Zusammenhang mit psychoaktiven Stoffen auftretenden rechtlichen Fragen. Es ist ein umfassendes und sehr scharfes Gesetz. Unsere Sammlung zu rechtlichen Themen hat mit diesem Thema angefangen. Mittlerweile haben wir 37 Ordner im Einsatz und auch viele weitere rechtliche Themen über das BetmG hinaus gesammelt. |
- | Ende 2017: Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) zeigte sich ängstlich und hat den wissenschaftlichen Versuch zur Cannabisabgabe in Bern nicht bewilligt. Es fehle die gesetzliche Grundlage dafür. Doch der Berner Vorschlag ist ein wissenschaftlicher Versuch: konkrete Fragestellungen, | + | ===== Aktuelles Betäubungsmittelgesetz ===== |
- | Cannabis ist seit Jahrtausenden bekannt, man weiss um seine positiven und negativen Effekte. Da braucht es eigentlich nicht mehr Forschung, sondern eine vernünftige Legalisierung. Aber es zeigt, dass diese noch einige Hindernisse überwinden muss, wenn sogar ein Forschungsprojekt abgelehnt wird. | + | * [[http:// |
- | [[li770707|Sommer 2017: Die Städte auf der Suche nach einem besseren Umgang]] | + | ===== Auslegung aktuelles Betäubungsmittelgesetz ===== |
- | [[li680404a|Frühling | + | * [[li620203|Frühling |
+ | * [[sh3030|Das teilrevidierte Betäubungsmittelgesetz BetmG]] | ||
+ | * [[sh3232|Gibt es keine Ausnahmen von der Strafbarkeit? | ||
- | Einen guten Einblick in die Probleme, die bei einer **städtischen Cannabisabgabe** zu lösen wären, gibt die Antwort des Regierungsrates Basel-Stadt auf eine Anfrage einer Parlamentarierin im Mai 2014: | ||
- | [[http:// | + | ===== Teilrevision |
- | Kurz zusammengefasst: Damit werden die Städte halt einfach weiter miteinander diskutieren und das BAG eine Bewilligung verweigern - und so alles beim Alten bleiben.\\ Ausser es würde viel Druck gemacht... | + | * [[li540101|Winter 2010/2011: Die Teilrevision des BetmG tritt in Kraft]] |
+ | * [[LI460204|Winter 2008/09: Die Inhalte des geänderten Betäubungsmittelgesetzes (Teilrevision BetmG)]] | ||
+ | * [[sh4545|Wann wird das Kiffen legal?]] | ||
- | + | ==== Entstehung | |
- | ====== Eine neue Hanf-Inititative? | + | |
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- | [[projekt_initiative: | + | |
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- | [[li720607|Winter 2016: Initiativvorschlag Hanflegalisierung]] | + | |
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- | [[li710606|Herbst 2015: Der steinige Weg zur Legalisierung]] | + | |
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- | Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) regelt alle im Zusammenhang mit psychoaktiven Stoffen auftretenden rechtlichen Fragen. Es ist ein umfassendes und sehr scharfes Gesetz. Unsere Sammlung zu rechtlichen Themen hat mit diesem Thema angefangen. Mittlerweile haben wir 32 Ordner im Einsatz und auch viele weitere rechtliche Themen über das BetmG hinaus gesammelt. | + | |
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- | ==== Aktuelles Betäubungsmittelgesetz ==== | + | |
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- | Bitte die Seite aufrufen und dann scrollen zu 812.1. | + | |
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- | [[li620203|Frühling 2013: Die Bestimmungen | + | |
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- | [[sh3030|Das teilrevidierte Betäubungsmittelgesetz BetmG]] | + | |
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- | [[sh3232|Gibt es keine Ausnahmen von der Strafbarkeit? | + | |
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- | ==== Teilrevision des Betäubungsmittelgesetzes ==== | + | |
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- | [[li540101|Winter 2010/2011: Die Teilrevision des BetmG tritt in Kraft]] | + | |
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- | [[LI460204|Winter 2008/09: Die Inhalte des geänderten Betäubungsmittelgesetzes (Teilrevision BetmG)]] | + | |
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- | [[sh4545|Wann wird das Kiffen legal?]] | + | |
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- | === Entstehung der Teilrevisionen | + | |
Lange diskutierten die Kommissionen und Räte über eine Revision des Betäubungsmittelgesetzes. Schliesslich sind daraus zwei Teilrevisionen geworden, die nun beide in Kraft getreten sind. | Lange diskutierten die Kommissionen und Räte über eine Revision des Betäubungsmittelgesetzes. Schliesslich sind daraus zwei Teilrevisionen geworden, die nun beide in Kraft getreten sind. | ||
- | [[thc_recht: | + | * [[thc_recht: |
+ | * [[thc_recht: | ||
- | [[thc_recht: | + | ===== Alte Betäubungsmittelgesetze ===== |
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- | ==== Alte Betäubungsmittelgesetze | + | |
Eine gute Übersicht über das alte Betäubungsmittelgesetz findet sich in den Vorlesungsunterlagen von Prof. Albrecht, einem Schweizer Strafrechtsprofessor. Leider sind diese Informationen nur noch in Buchform zugänglich: | Eine gute Übersicht über das alte Betäubungsmittelgesetz findet sich in den Vorlesungsunterlagen von Prof. Albrecht, einem Schweizer Strafrechtsprofessor. Leider sind diese Informationen nur noch in Buchform zugänglich: | ||
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==== Auslegung altes Betäubungsmittelgesetz ==== | ==== Auslegung altes Betäubungsmittelgesetz ==== | ||
- | [[sh3131|Was meint das Bundesgericht dazu?]] | + | * [[sh3131|Was meint das Bundesgericht dazu?]] |
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- | [[LI222728|Verordnungen sind schnell geändert]] | + | |
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- | [[LI202729|Klärungen und Abgründe]] | + | |
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- | [[LI182123|Heroinabgabe vor Hanflegalisierung]] | + | |
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Die letzte Teilrevision stammt aus dem Jahre 1999 und wurde von Volk und Kantonen mit 59.2% angenommen. | Die letzte Teilrevision stammt aus dem Jahre 1999 und wurde von Volk und Kantonen mit 59.2% angenommen. | ||
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Uns interessieren speziell folgende Artikel: | Uns interessieren speziell folgende Artikel: | ||
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- | ==== Auslegung ==== | + | ===== Auslegung |
- | Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonventin | + | Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonvention (MRK) hatten bis heute keine Chance. |
- | [[LI360202|THC-Genuss soll kein Menschenrecht sein]] | + | * [[LI360202|THC-Genuss soll kein Menschenrecht sein]] |
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- | [[LI330202|Verfassung sagt: Wir dürfen kiffen]] | + | |
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- | [[sh3333|Haben wir denn nicht ein Recht zu kiffen?]] | + | |
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- | [[LI291419|Das Kiffen zu verbieten wäre eigentlich verboten]] | + | |
Anderer Umgang mit der Verfassung in Deutschland – Bundesverfassungsgerichtsentscheid zur Verfassungsmässigkeit des Cannabisverbots: | Anderer Umgang mit der Verfassung in Deutschland – Bundesverfassungsgerichtsentscheid zur Verfassungsmässigkeit des Cannabisverbots: | ||
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Eigentlich gilt in der Schweiz ja das Schweizer Recht. Doch dieses enthält auch Elemente, die zwischen Staaten ausgehandelt wurden. Dieses Völkerrecht ist Bestandteil des Schweizer Rechtssystems. Auch die psychoaktiven Substanzen werden vom Völkerrecht erfasst. Ausserdem unterhält die UNO verschiedene Gremien, die sich mit diesen Substanzen auseinandersetzen. | Eigentlich gilt in der Schweiz ja das Schweizer Recht. Doch dieses enthält auch Elemente, die zwischen Staaten ausgehandelt wurden. Dieses Völkerrecht ist Bestandteil des Schweizer Rechtssystems. Auch die psychoaktiven Substanzen werden vom Völkerrecht erfasst. Ausserdem unterhält die UNO verschiedene Gremien, die sich mit diesen Substanzen auseinandersetzen. | ||
- | ==== Internationale Übereinkommen ==== | + | ===== Internationale Übereinkommen |
Die internationale Staatengemeinschaft hat seit über hundert Jahren verschiedene [[http:// | Die internationale Staatengemeinschaft hat seit über hundert Jahren verschiedene [[http:// | ||
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Folgende Unterorganisationen der UNO beschäftigen sich mit psychoaktiven Substanzen: | Folgende Unterorganisationen der UNO beschäftigen sich mit psychoaktiven Substanzen: | ||
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- | United Nations Office on Drugs and Crime (Büro der Vereinten Nationen für Drogen und Verbrechen) | + | |
Speziell mit THC befassen sich folgende UNO-Teile: | Speziell mit THC befassen sich folgende UNO-Teile: | ||
- | [[http:// | + | * [[http:// |
- | The International Narcotics Control Board (Internationaler Suchtstoffkontrollrat) | + | |
Im folgenden Beitrag gehen wir auf die Diskussionen ein, die vor dem Beitritt der Schweiz zur UNO geführt wurden: | Im folgenden Beitrag gehen wir auf die Diskussionen ein, die vor dem Beitritt der Schweiz zur UNO geführt wurden: | ||
- | [[LI211719|Kiffen in der UNO]] | + | * [[LI211719|Kiffen in der UNO]] |
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