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--- thc_recht:umgang [2021/08/10 14:34] – sos
+++ thc_recht:umgang [2023/12/22 21:16] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 ===== Was gilt beim Umgang mit THC in der Schweiz? =====
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 ===== Gesetze =====
-In den gelben Kästen geben wir die **Gesetze** an, die für das entsprechende Thema entscheidend sind. Alle Gesetze und Verordnungen finden sich in der Systematischen Rechtssammlung SR (siehe [[https://hanflegal.ch/sr|hanflegal.ch/sr]]). Das BetmG hat die Nummer [[https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19981989/index.html|812.121]], die Verordnungen [[https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20101221/index.html|812.121.1]], [[https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20101220/index.html|812.121.11]] und [[https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20081102/index.html|812.121.6]]
+In den gelben Kästen geben wir die **Gesetze** an, die für das entsprechende Thema entscheidend sind. Alle Gesetze und Verordnungen finden sich in der Systematischen Rechtssammlung SR (siehe [[https://hanflegal.ch/sr|hanflegal.ch/sr]]). Das BetmG hat die Nummer [[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1952/241_241_245/de|812.121]], die Verordnungen [[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2011/362/de|812.121.1]], [[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2011/363/de|812.121.11]] und [[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2011/364/de|812.121.6]]
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+===== Inserat =====
+| [[https://www.kayashop.ch/de|{{:thc_recht:kayashop_de.jpg|kayashop.ch}}]]  |
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 ====== Was gilt beim Umgang mit THC in der Schweiz? ======
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 Dabei gibt es verschiedene {{:thc_recht:sh13_rueckseite.jpg?linkonly|Stufen der Illegalität}}: Vorbereitungshandlungen, Konsum, Weitergabehandlungen und gewerbsmässiger [[thc_recht:starkillegal|Handel]]. Die Strafen sind vielfältig: Von Verwarnung ohne Kostenfolge bis zu 20 Jahre Freiheitsentzug ist alles möglich.
-Trotzdem gibt es auch THC-haltige Produkte, die legal sind - einige [[thc_recht:lebensmittel|Lebensmittel]] dürfen THC-Spuren enthalten und sowohl von allen konsumiert wie auch gewerbsmässig verkauft werden.
+Trotzdem gibt es auch THC-haltige Produkte, die legal sind – einige [[thc_recht:lebensmittel|Lebensmittel]] dürfen THC-Spuren enthalten und sowohl von allen konsumiert wie auch gewerbsmässig verkauft werden.
-Als [[thc_recht:medizin|Medikament]] können Präparate mit mehr als 1 % THC eingenommen werden, allerdings sind hier die Hürden für die nötigen Ausnahmebewilligungen sehr hoch: Nur wenige Betroffene haben es geschafft, eine solche zu erhalten. (Das Spezialthema wissenschaftliche Versuche lassen wir weg.)
+Als [[thc_recht:medizin|Medikament]] können Präparate mit mehr als 1 % THC eingenommen werden, allerdings sind die Ärtztinnen und Ärzte nach wie vor äusserst zurückhaltend und verschreiben Cannabis nur selten. (Das Spezialthema wissenschaftliche Versuche lassen wir weg.)
-^  In zwei Übersichten zeigen wir die verschiedenen Abstufungen der Legalität und Illegalität von THC-haltigen Produkten (zum Vergrössern klicken)  ^^
-|  {{:thc_recht:sh13_rueckseite.jpg?direct&266|Rückseite Shit happens 13 - Klicken zum Vergrössern}}  |  {{:thc_recht:sh13_mittelseiten.jpg?direct&534|Mittelseiten Shit happens 13 - Klicken zum Vergrössern}}  |
-|  {{:thc_recht:sh13_rueckseite.pdf|PDF dieser Seite}}  |  {{:thc_recht:sh13_mittelseiten.pdf|PDF dieser Seiten}}  |
-Neben dem Betäubungsmittelgesetz und neu dem Ordnungsbussengesetz (OBG) gibt es weitere Gesetze, in denen THC vorkommt: das Lebensmittelgesetz, wie eben erwähnt, aber auch das Landwirtschaftsgesetz, speziell der Sortenkatalog für Hanf, sowie das Strassenverkehrsgesetz. Führerausweis und THC im Blut ist ein grosses Thema – die Nulltoleranz gegenüber Cannabis hat zu extrem tiefen Grenzwerten für THC im Blut geführt. Auch beim Wohnen und Arbeiten gibt es immer wieder Probleme für THC-Konsumierende.
-Alle unsere Ausführungen beziehen sich grundsätzlich auf Erwachsene, wenn nichts anderes vermerkt ist. Das Vorgehen gegen Jugendliche ist noch schwieriger generell abzuhandeln als die Verfolgung der Erwachsenen und folgt in einem separaten Kapitel.
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+Neben dem Betäubungsmittelgesetz und dem Ordnungsbussengesetz (OBG) gibt es weitere Gesetze, in denen THC vorkommt: z. B. das Lebensmittelgesetz oder das Strassenverkehrsgesetz. Führerausweis und THC im Blut ist ein grosses Thema – die Nulltoleranz gegenüber Cannabis hat zu extrem tiefen Grenzwerten für THC im Blut geführt. Auch beim Wohnen und Arbeiten gibt es immer wieder Probleme für THC-Konsumierende. In der Landwirtschaft gibt es z. B. Bestimmungen für Futtermittel.
+Alle unsere Ausführungen beziehen sich grundsätzlich auf Erwachsene, wenn nichts anderes vermerkt ist. Das Vorgehen gegen [[thc_recht:jugend|Jugendliche]] ist noch schwieriger generell abzuhandeln als die Verfolgung der Erwachsenen und folgt in einem separaten [[thc_recht:jugend|Kapitel]].
 ===== Das BetmG ist ein scharfes Gesetz, das niemand unterschätzen sollte! =====
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 Damit sind alle diese Handlungen grundsätzlich illegale Vergehen. Wenn Polizei und Justiz bei jemandem solche Handlungen feststellen, folgt eine massive Bestrafung (Eintrag im Strafregister, Busse, Verfahrenskosten, Geldstrafe oder monate- oder jahrelange Freiheitsstrafe).
-===== Auch der Konsum bleibt verboten =====
+===== Sogar der Konsum ist verboten =====
 Der unbefugte Konsum von Betäubungsmitteln ist ebenfalls strafbar. Allerdings so, dass der Konsum und die dafür nötigen Vorbereitungshandlungen (wie Besitz, Kauf, Anbau, Schmuggel) Übertretungen darstellen (und nicht Vergehen). Die Strafe für solche Übertretungen ist eine Busse (zum Beispiel 200 Franken Busse und dazu diverse Schreib-, Zustell- und andere Gebühren, wobei die Bussen höher werden, wenn jemand wiederholt bestraft wird – dies ohne Eintrag im Strafregister).
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 ===== Kantonale Unterschiede in der Repression =====
-Die Strafverfolgung ist Sache der Kantone. Das führt zu grossen Unterschieden in der Bussenhöhe gegen Konsumierende (von der Einstellung des Verfahrens bis zu Bussen und Gebühren von 1’000 Franken, auch beim ersten Mal). Die Ordnungsbussen werden ebenfalls sehr unterschiedlich ausgestellt: Einige Kantone wenden sie eifrig an, andere hingegen kaum.
+Die Strafverfolgung ist Sache der Kantone. Das führt zu grossen Unterschieden in der Bussenhöhe gegen Konsumierende (von der Einstellung des Verfahrens bis zu Bussen und Gebühren von 1’000 Franken, auch beim ersten Mal). Die Ordnungsbussen wurden anfangs kantonal ebenfalls sehr unterschiedlich angewendet.
 ===== Unsere farbigen Kästen =====
-In diesen fassen wir die wichtigsten Punkte zusammen (auf dieser Seite finden sich die Erklärungen zu deren Inhalten). In den violetten Kästen geben wir einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
+In diesen fassen wir die wichtigsten Punkte zusammen (auf dieser Seite finden sich die Erklärungen zu deren Inhalten). In den blauen Kästen präsentieren wir neue Entwicklungen. In den violetten Kästen geben wir einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
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 ===== Cannabis-Pilotprojekte =====
-Ab 2005 wurde über Cannabis-Abgabeprojekte in den Städten diskutiert. Nun ist die befristete Gesetzesänderung dafür in Kraft: Seit Mai 2021 können Gesuche eingereicht werden, ab 2022 könnten die ersten solchen Projekte starten und müssen bis 2031 abgeschlossen sein. In diesem kontrollierten und begrenzten Rahmen (z. B. kein öffentlicher Konsum, keine Weitergabe) ist für die Teilnehmenden der Umgang mit THC-reichem Hanf legal. Infos zu den konkreten Entwicklungen auf  [[aktuelles:pilotversuch|Cannabis-Pilotversuche]].
+Ab 2005 wurde über Cannabis-Abgabeprojekte in den Städten diskutiert. Nun ist die befristete Gesetzesänderung dafür in Kraft: Seit Mai 2021 können Gesuche eingereicht werden, ab 2023 sind die ersten solchen Projekte gestartet und müssen bis 2031 abgeschlossen sein. In diesem kontrollierten und begrenzten Rahmen (z. B. kein öffentlicher Konsum, keine Weitergabe) ist für die Teilnehmenden der Umgang mit THC-reichem Hanf legal. Infos zu den konkreten Entwicklungen auf  [[aktuelles:pilotversuch|Cannabis-Pilotversuche]].
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 ====== Diskussionen rund um das BetmG ======
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 ====== Betäubungsmittelgesetz ======
-Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) regelt alle im Zusammenhang mit psychoaktiven Stoffen auftretenden rechtlichen Fragen. Es ist ein umfassendes und sehr scharfes Gesetz. Unsere Sammlung zu rechtlichen Themen hat mit diesem Thema angefangen. Mittlerweile haben wir 32 Ordner im Einsatz und auch viele weitere rechtliche Themen über das BetmG hinaus gesammelt.
+Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) regelt alle im Zusammenhang mit psychoaktiven Stoffen auftretenden rechtlichen Fragen. Es ist ein umfassendes und sehr scharfes Gesetz. Unsere Sammlung zu rechtlichen Themen hat mit diesem Thema angefangen. Mittlerweile haben wir 37 Ordner im Einsatz und auch viele weitere rechtliche Themen über das BetmG hinaus gesammelt.
 ===== Aktuelles Betäubungsmittelgesetz =====
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-===== Auslegung ======
+===== Auslegung =====
-Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonventin MRK hatten bis heute keine Chance.
+Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonvention (MRK) hatten bis heute keine Chance.
   * [[LI360202|THC-Genuss soll kein Menschenrecht sein]]
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   * [[LI211719|Kiffen in der UNO]]
+===== Inserat =====
+| [[https://www.kayashop.ch/de|{{:thc_recht:kayashop_de.jpg|kayashop.ch}}]]  |
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