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thc_recht:umgang [2021/08/19 13:37] fabianthc_recht:umgang [2023/12/22 21:16] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 ===== Gesetze ===== ===== Gesetze =====
-In den gelben Kästen geben wir die **Gesetze** an, die für das entsprechende Thema entscheidend sind. Alle Gesetze und Verordnungen finden sich in der Systematischen Rechts­sammlung SR (siehe [[https://hanflegal.ch/sr|hanflegal.ch/sr]]). Das BetmG hat die Nummer [[https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19981989/index.html|812.121]], die Verordnungen [[https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20101221/index.html|812.121.1]], [[https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20101220/index.html|812.121.11]] und [[https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20081102/index.html|812.121.6]]+In den gelben Kästen geben wir die **Gesetze** an, die für das entsprechende Thema entscheidend sind. Alle Gesetze und Verordnungen finden sich in der Systematischen Rechts­sammlung SR (siehe [[https://hanflegal.ch/sr|hanflegal.ch/sr]]). Das BetmG hat die Nummer [[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1952/241_241_245/de|812.121]], die Verordnungen [[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2011/362/de|812.121.1]], [[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2011/363/de|812.121.11]] und [[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2011/364/de|812.121.6]]
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 +===== Inserat =====
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 +| [[https://www.kayashop.ch/de|{{:thc_recht:kayashop_de.jpg|kayashop.ch}}]]  |
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 ====== Was gilt beim Umgang mit THC in der Schweiz? ====== ====== Was gilt beim Umgang mit THC in der Schweiz? ======
  
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 Dabei gibt es verschiedene {{:thc_recht:sh13_rueckseite.jpg?linkonly|Stufen der Illegalität}}: Vorbereitungshandlungen, Konsum, Wei­tergabe­­hand­lun­gen und gewerbsmässiger [[thc_recht:starkillegal|Handel]]. Die Strafen sind vielfältig: Von Verwarnung ohne Kostenfolge bis zu 20 Jahre Freiheitsentzug ist alles möglich. Dabei gibt es verschiedene {{:thc_recht:sh13_rueckseite.jpg?linkonly|Stufen der Illegalität}}: Vorbereitungshandlungen, Konsum, Wei­tergabe­­hand­lun­gen und gewerbsmässiger [[thc_recht:starkillegal|Handel]]. Die Strafen sind vielfältig: Von Verwarnung ohne Kostenfolge bis zu 20 Jahre Freiheitsentzug ist alles möglich.
  
-Trotzdem gibt es auch THC-haltige Produkte, die legal sind einige [[thc_recht:lebensmittel|Lebensmittel]] dürfen THC-Spuren enthalten und sowohl von allen konsumiert wie auch gewerbsmässig verkauft werden.+Trotzdem gibt es auch THC-haltige Produkte, die legal sind – einige [[thc_recht:lebensmittel|Lebensmittel]] dürfen THC-Spuren enthalten und sowohl von allen konsumiert wie auch gewerbsmässig verkauft werden.
  
-Als [[thc_recht:medizin|Medikament]] können Präparate mit mehr als 1 % THC eingenommen werden, allerdings sind hier die Hürden für die nötigen Ausnahmebewilligungen noch sehr hoch: Erleichterungen dafür dürften ab etwa 2022 in Kraft treten. (Das Spezialthema wissenschaftliche Versuche lassen wir weg.) +Als [[thc_recht:medizin|Medikament]] können Präparate mit mehr als 1 % THC eingenommen werden, allerdings sind die Ärtztinnen und Ärzte nach wie vor äusserst zurückhaltend und verschreiben Cannabis nur selten. (Das Spezialthema wissenschaftliche Versuche lassen wir weg.)
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-^  In zwei Übersichten zei­gen wir die verschiedenen Abstufungen der Legalität und Illegalität von THC-haltigen Produkten (zum Vergrössern klicken)  ^^ +
-| {{:thc_recht:sh14schluss.jpg?direct&266|Rückseite Shit happens 14 - Klicken zum Vergrössern}} | {{:thc_recht:sh14mittelseiten.jpg?direct&534|Mittelseiten Shit happens 14 - Klicken zum Vergrössern}} | +
-|{{:thc_recht:sh14schluss.pdf|PDF dieser Seite}} | {{:thc_recht:sh14mittelseiten.pdf|PDF dieser Seiten}} |+
  
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 ===== Unsere farbigen Kästen ===== ===== Unsere farbigen Kästen =====
  
-In diesen fassen wir die wichtigsten Punkte ­zusammen (auf dieser Seite finden sich die ­Erklärungen zu deren Inhalten). In den violetten Kästen geben wir einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.+In diesen fassen wir die wichtigsten Punkte ­zusammen (auf dieser Seite finden sich die ­Erklärungen zu deren Inhalten). In den blauen Kästen präsentieren wir neue Entwicklungen. In den violetten Kästen geben wir einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
  
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 ===== Cannabis-Pilotprojekte ===== ===== Cannabis-Pilotprojekte =====
-Ab 2005 wurde über Cannabis-Abgabe­pro­jek­te in den Städten diskutiert. Nun ist die befristete Gesetzesänderung dafür in Kraft: Seit Mai 2021 können Gesuche eingereicht werden, ab 2022 könnten die ersten solchen Projekte starten und müssen bis 2031 abgeschlossen sein. In diesem kontrollierten und begrenzten Rahmen (z. B. kein öffentlicher Konsum, keine Weitergabe) ist für die Teilnehmenden der Umgang mit THC-reichem Hanf legal. Infos zu den konkreten Entwicklungen auf  [[aktuelles:pilotversuch|Cannabis-Pilotversuche]].+Ab 2005 wurde über Cannabis-Abgabe­pro­jek­te in den Städten diskutiert. Nun ist die befristete Gesetzesänderung dafür in Kraft: Seit Mai 2021 können Gesuche eingereicht werden, ab 2023 sind die ersten solchen Projekte gestartet und müssen bis 2031 abgeschlossen sein. In diesem kontrollierten und begrenzten Rahmen (z. B. kein öffentlicher Konsum, keine Weitergabe) ist für die Teilnehmenden der Umgang mit THC-reichem Hanf legal. Infos zu den konkreten Entwicklungen auf  [[aktuelles:pilotversuch|Cannabis-Pilotversuche]]. 
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 ====== Diskussionen rund um das BetmG ====== ====== Diskussionen rund um das BetmG ======
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 ====== Betäubungsmittel­­gesetz ====== ====== Betäubungsmittel­­gesetz ======
  
-Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) regelt alle im Zusammenhang mit psychoaktiven Stoffen auftretenden rechtlichen Fragen. Es ist ein umfassendes und sehr scharfes Gesetz. Unsere Sammlung zu rechtlichen Themen hat mit diesem Thema angefangen. Mittlerweile haben wir 32 Ordner im Einsatz und auch viele weitere rechtliche Themen über das BetmG hinaus gesammelt.+Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) regelt alle im Zusammenhang mit psychoaktiven Stoffen auftretenden rechtlichen Fragen. Es ist ein umfassendes und sehr scharfes Gesetz. Unsere Sammlung zu rechtlichen Themen hat mit diesem Thema angefangen. Mittlerweile haben wir 37 Ordner im Einsatz und auch viele weitere rechtliche Themen über das BetmG hinaus gesammelt.
  
 ===== Aktuelles Betäubungsmittel­gesetz ===== ===== Aktuelles Betäubungsmittel­gesetz =====
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-===== Auslegung ======+===== Auslegung =====
  
-Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonventin MRK hatten bis heute keine Chance.+Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonvention (MRKhatten bis heute keine Chance.
  
   * [[LI360202|THC-Genuss soll kein Menschenrecht sein]]   * [[LI360202|THC-Genuss soll kein Menschenrecht sein]]
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   * [[LI211719|Kiffen in der UNO]]   * [[LI211719|Kiffen in der UNO]]
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 +| [[https://www.kayashop.ch/de|{{:thc_recht:kayashop_de.jpg|kayashop.ch}}]]  |
  
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Zuletzt geändert: 2021/08/19 13:37

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