Hanf, Kiffen, THC und die Gesetze zur Verfolgung von Cannabis
 
Weitergabe

Aktuelle Infos Verein Legalize it!

Auf der Seite «Aktuell» veröffentlichen wir vor allem, was bei uns so läuft. Wir versuchen aber auch Updates, Links & Reminders zu diversen Themen zu bringen. Die Beiträge aus dem letzten Jahr findest du hier.

07.09.2017 - Magazin Legalize it! Nr. 78 ist erschienen & Nr. 77 ist online
Diese Tage haben unsere Mitglieder die aktuelle Nummer 78 unseres Magazins Legalize it! im Briefkasten. Ruth und Sven sei für den Versand gedankt! Ausserdem danken wir allen für ihre Unterstützung und wünschen eine interessante Lektüre!
Legalize it! Nr. 77 vom Sommer 2017 ist onlineWir haben zudem eine weitere Ausgabe unseres Magazins Legalize it! pdfisiert. Die Ausgabe 77 steht nun sowohl als Ganzes wie auch als Einzelartikel in den Bereichen Politik, Justiz, Kultur und Szene zum Download bereit. Die aktuelle Ausgabe ist nach wie vor unseren Mitgliedern vorbehalten.
04.09.2017 - Artikel und Leserdebatte zum Thema Hanflegalisierung
Am 24. August wurde in der NZZ unter der Rubrik «Meinung» ein interessanter Beitrag zum Thema Hanflegalisierung veröffentlicht. Online fand zudem eine angeregte Leserdebatte statt. Es ist kein Geheimnis, dass 'unser' Thema Hanf in der Bevölkerung einen schweren Stand hat. Vor allem wenn es um die Legalisierung geht, tun sich viele Gräben auf: zwischen und durch Parteien hindurch, zwischen Landesteilen und Kantonen, unter Experten, innerhalb von Familien, beim Stimmvolk und generell in der Bevölkerung - ja sogar unter Konsumierenden!
Dieses Bild spiegelt sich auch in den Medien wider: Positive und negative Beiträge wechseln sich erstaunlich regelmässig ab. Auf einen Artikel, der vor den gesundheitlichen Folgen des Cannabiskonsums warnt, folgt einer, der den legalen Umgang empfiehlt, da die Jugend nur so besser geschützt sei. Darauf folgen z. B. Interviews mit konservativen Politikern, welche die Meinung vertreten, dass eine Legalisierung die Prävention verunmögliche… Es erstaunt deshalb nicht, dass die Mehrheit verwirrt ist, vor allem wenn der Bezug zum Thema fehlt.
Ein wichtiges, wenn nicht das wichtigste Ziel einer erfolgreichen Legalisierungsbewegung muss es deshalb sein, diese - zumeist schweigende - Mehrheit bei einer Volksabstimmung nicht nur an die Urne zu bringen, sondern so weit zu informieren, dass kein Nein eingelegt wird. Es bleibt also noch sehr viel zu tun - Packen wir es an: Let's legalize it!
04.09.2017 - Neue Dimension bei der Verfolgung von legalem CBD-Hanf
Am 23. August berichtete «20 Minuten» über einen Fall, bei dem ein Raucher von sogar im Coop erhältlichen CBD-Hanfzigaretten eine Ordnungsbusse bekommen hatte. Es ist kein neues Phänomen, dass die Polizei - wohl u. a. mangels Schnelltests - keinen Unterschied zwischen CBD-Hanf und potentem, also THC-reichem Hanf macht: Schliesslich gibt weder Aussehen noch Geruch über den THC-Anteil Auskunft. Seit Beginn des «CBD-Booms» im Herbst 2016 sind immer wieder solche und ähnliche Fälle aufgetreten. Klar, der Inhalt einer Plastiktasche kann leicht ausgetauscht werden. Neu ist der Verdacht, dass Konsumierende so weit gehen könnten, den Inhalt von industriell gefertigten, legalen Hanfzigaretten auszutauschen. Obwohl dies theoretisch möglich wäre, so ist der Aufwand doch beträchtlich und eine Manipulation relativ leicht zu erkennen (laut Hersteller).
Die Polizei macht es sich halt allzu leicht und wählt auf dem Buckel der Konsumierenden den einfachen und schnellen Weg der Ordnungsbusse. Auch geringfügige Mengen an THC-reichem Cannabis werden seit Inkrafttreten der Gesetzesänderung (1.10.2013) meistens mit einer solchen bestraft (zumindest Stadt & Kanton Zürich). Solange allerdings fast alle diese (illegalen) Bussen einfach bezahlt werden, gibt es für die Strafverfolgungsbehörden keinen Grund, vom eingeschlagenen Weg abzuweichen. Es bleibt abzuwarten, ob Gerichtsentscheide, die Einführung von Schnelltests oder das vermehrte Anfechten von Bussen etwas an der Situation ändern werden.
04.09.2017 - Befragung zur Aufhebung des Cannabisverbots (16.8.17)
Bereits Mitte August hatte der Fachverband Sucht über eine Befragung zur Aufhebung des Cannabisverbots informiert. Es ist sicher erfreulich, dass (je nach Modell) bis zu zwei Drittel der Befragten einer Entkriminalisierung zugestimmt haben. Allerdings bleiben diverse Fragen offen: Was bedeutet, dass «der Konsum in Zusammenhang mit Autofahren verboten bleibt»? Ob legal oder illegal, die Nulltoleranz im Strassenverkehr macht keinen Sinn, wenn es um die Fahrtüchtigkeit geht, im Gegenteil: Bereits heute werden Leute kriminalisiert, die z. B. CBD-Hanf oder Hanf-Lebensmittel konsumieren. Bei einem legalen Zugang zu THC-reichem Cannabis würde die gängige Praxis ad absurdum geführt und die schon heute stattfindende Hexenjagd noch verstärkt - so macht das alles überhaupt keinen Sinn. Bei einer Volksinitiative stellt sich zudem die Frage nach dem Ständemehr und schliesslich sind Umfragen zu Wahl- bzw. Abstimmungsverhalten immer mit einer grossen Portion Vorsicht zu geniessen - nicht erst seit Trump…

Sommer 2017

06.08.2017 - Neue Dokumente zum Thema Cannabis-Repression
THC&Recht: VerzeigungSven hat Ende Juli zahlreiche neue Faksimiles ins Wiki gestellt: Im Bereich Verzeigung wurde die Seite Strafbefehle 2016 um einiges erweitert, bei der geringfügigen Menge kam eine Einstellungsverfügung dazu und auch auf der Seite mit Beispielen kleinerer Vergehen gabs neue Dokumente.
Für das Jahr 2017 haben wir noch keine Fälle, obwohl es leider auch dieses Jahr zahlreiche davon gegegeben hat… und noch weitere folgen werden. Gerne würden wir auch deinen Fall (anonymisiert) veröffentlichen - So können wir die reale Cannabis-Repression darstellen und auch anderen Betroffenen helfen. Sende uns doch ein Mail mit deinen Scans oder schick uns deine Dokus per Post (Verein Legalize it!, Postfach 2159, 8031 Zürich). Merci!
02.07.2017 → Sommerpause Büro bis 6. August
Agenda & AktivitätenAuch unser Sekretär braucht mal Ferien und daher ist unser Büro bis am 6. August nur jeweils mittwochs besetzt (ganzer Tag). An allen anderen Tagen sind wir am ehesten per Mail zu erreichen.
Ab Montag, 7. August ist das Büro wieder wie gewohnt erreichbar (Mo, Di, Do & Fr, am besten nachmittags).
Anfragen zum Projekt Initiative nimmt Nino entgegen. Ausserdem gäbe es die Möglichkeit von zwei Mitgliedertreffen (7. Juli & 4. August), das hängt aber von den Anmeldungen ab.

Wir wünschen allen eine schöne Sommerzeit!
15.06.2017 - Magazin Legalize it! Nr. 77 ist erschienen & Nr. 76 ist online
Diese Tage haben unsere Mitglieder die aktuelle Nummer 77 unseres Magazins Legalize it! im Briefkasten. Sven sei für den Versand gedankt! Ausserdem danken wir allen für ihre Unterstützung und wünschen eine interessante Lektüre!
Legalize it! Nr. 76 vom Frühling 2017 ist onlineWir haben zudem eine weitere Ausgabe unseres Magazins Legalize it! pdfisiert. Die Ausgabe 76 steht nun sowohl als Ganzes wie auch als Einzelartikel in den Bereichen Kultur und Szene zum Download bereit. Die aktuelle Ausgabe ist nach wie vor unseren Mitgliedern vorbehalten.
06.06.2017 - Klärung bei der geringfügigen Menge
Das Urteil von 2015Bereits am 12. Mai hatte watson.ch berichtet, dass am 6. Juni ein weiterer Fall vor das Zürcher Bezirksgericht kommt, bei dem es um den Besitz einer geringfügigen Menge Cannabis geht. Kurz gesagt: Dürfen die Zürcher Polizeien für den blossen Besitz von unter 10g Cannabis eine Ordnungsbusse geben?
Das erste (uns bekannte) Urteil ist von 2015 und seit Herbst 2016 im Wiki. Interessant wird es allerdings erst vor Ober- bzw. Bundesgericht, da wir gesehen haben, dass sich 'nur' wegen eines Bezirksgerichtsurteils leider nichts an der (unserer Meinung nach illegalen) Praxis der Zürcher Polizeien ändert.

Frühling 2017

12.05.2017 - Hanf im TV: Arena zum Thema «Legal kiffen?»
Die heutige Ausgabe der Sendung Arena des Schweizer Fernsehens befasst sich mit dem Thema Cannabis bzw. der aktuellen Legalisierungsdiskussion (Bericht). Manche Hanffans können solche Sendungen schon gar nicht mehr schauen, da die Gegner sehr schnell nur noch auf der emotionalen Ebene argumentieren («Wir müssen doch die Jugend schützen!» etc.).
Hoffentlich lassen sich die Befürworter nicht aus der Ruhe bringen und es findet eine interessante Debatte statt, kein Hickhack.
09.05.2017 - Neues Schweizer Hanfgesetz: Parlamentarische Initiative eingereicht
Neues Schweizer HanfgesetzAm 4. Mai hatte Maya Graf von der Grünen Fraktion eine parlamentarische Initiative für ein neues Hanfgesetz eingereicht (Bundesgesetz zur Hanfregulierung). Einige Medien berichteten: TA bzw. Bund und SZ bzw. watson.
Es ist sehr erfreulich, dass das Thema Hanf wieder im Parlament behandelt wird - doch wissen wir aus Erfahrung, dass damit noch gar nichts erreicht ist. Die Erfolgschancen sind unmöglich abzuschätzen, die Fristen grosszügig (der Prozess kann also sehr lange dauern) und das Ganze könnte jederzeit wieder 'beerdigt' werden, was bei der momentanen Zusammensetzung des Parlaments keine Überraschung wäre.
Bereits 2004 wurde im Parlament eine Vorlage (des Bundesrats) verworfen bzw. wollte sich der Nationalrat nicht einmal damit beschäftigen (Nichteintreten) - wir hatten darüber berichtet. Schliesslich stimmte das Stimmvolk am 30. Nov. 2008 einer Gesetzesrevision zu, die für uns Hanffans fast ausschliesslich Nachteile gebracht hat: Es wurden nämlich vor allem Gesetzeslücken gestopft. Die gleichzeitig zur Abstimmung stehende Hanf-Initiative war leider erfolglos und seither gab es im Cannabis-Bereich 'aus Bern' keine grossen Würfe mehr.
Erwähnt seien hier noch die Ordnungsbussen (OB) und die grammmässige Definition der geringfügigen Menge (ab 1. Okt. 2013). Der Zweck der OB war die Vereinfachung und Vereinheitlichung der Konsumverfolgung - Letztere wurde überhaupt nicht erreicht, sondern eher das Gegenteil. Auch die geringfügige Menge wird je nach Kanton unterschiedlich gehandhabt bzw. oft einfach ignoriert. Aus unserer Sicht kann also von klaren Verhältnissen absolut keine Rede sein. Klarheit besteht einzig darin, dass 'es' verboten ist, verfolgt wird und jedes Jahr Zehntausende deswegen bestraft werden!
In Zukunft werden wir also noch öfters Schlagzeilen à la «Hanf wird bald legal» lesen. Doch selbst im besten Fall dürften Jahre vergehen, bevor überhaupt klar ist, ob es ein neues Gesetz geben wird (vom Inhalt mal abgesehen). Da mit einem Referendum gerechnet werden muss, wird wohl einmal mehr das Stimmvolk entscheiden. Der einzige Lichtblick ist, dass die Stimmung im Volk über die Jahre in Richtung Hanf kippen könnte und es so eine Mehrheit für einen sinnvolleren Umgang mit Cannabis geben würde. Angesichts der alltäglichen Repression, die seit Jahrzehnten praktiziert wird, ist das jedoch ein ziemlich schwacher Trost…
25.04.2017 - Happy 420: Die Initiative ist einen Schritt weiter
cannabis-initiative.chLetzte Woche ist das Projekt Initiative einen Schritt weitergekommen - diverse Medien hatten berichtet.

Das Online-Formular ist neu unter cannabis-initiative.ch zu erreichen, dort könnt ihr neu auch eure Statements hinterlassen.

So eine Initiative kostet Geld - bitte unterstützt das Crowdfunding von Dario bei wemakeit. Nur mit genügend Ressourcen können wir dereinst die Initiative zu einem erfolgreichen Abschluss bringen, merci.
08.04.2017 → Frühlingspause bis und mit 24. April
Agenda & AktivitätenVom 10. bis und mit 24. April machen wir Pause und das Büro ist nicht besetzt.

Wir können in dieser Zeit keine Rechtsberatungen anbieten, werden aber sporadisch die Combox abhören und sind am besten per Mail erreichbar.

Ab Dienstag, 25. April ist das Büro wieder wie gewohnt erreichbar (Mo, Di, Do & Fr, am besten nachmittags). Der nächste Mitgliedertreff findet dann am 5. Mai statt (bitte voranmelden).

Wir wünschen allen schöne Frühlingstage und einen gelungenen Start in die neue Saison!
23.03.2017 - Jahresbericht und Abschluss 2016
Jahresberichte Verein Legalize it!Letzte Woche haben wir noch unseren Jahresbericht mit Abschluss 2016 als PDF veröffentlicht. Dieser gibt Aufschluss über unsere finanzielle Situation und die Aktivitäten im letzten Jahr. Die Vereinsversammlung hatte ja bereits am 27. Januar stattgefunden und mit dem vergrösserten Vorstand die markanteste Neuerung fürs 2017 gebracht.
Der Jahresbericht ist Teil des Magazins Legalize it! Nr. 76 vom März 2017, welches Mitgliedern vorbehalten ist und erst im Juni für alle online zur Verfügung stehen wird. Es finden sich darin - neben Infos zum Verein - ein Reisebericht über Amsterdam und ein Artikel zur letzten SACM-Tagung1). Werde Mitglied und erhalte immer unsere aktuellsten Infos!
11.03.2017 - Magazin Legalize it! Nr. 76 ist erschienen & Nr. 75 ist online
Diese Woche wurde die aktuelle Nummer 76 unseres Magazins Legalize it! verpackt und versendet - dem Versand-Team sei gedankt! Einigen wurde es schon gestern zugestellt, andere sollten es am Montag im Briefkasten haben. Wir wünschen gute Lektüre!
Legalize it! DownloadAusserdem haben wir eine weitere Ausgabe unseres Magazins Legalize it! pdfisiert. Die Ausgabe 75 steht nun sowohl als Ganzes wie auch als Einzelartikel in den Bereichen Justiz, Kultur und Szene zum Download bereit. Die aktuelle Ausgabe ist nach wie vor unseren Mitgliedern vorbehalten.

Winter 16/17

14.02.2017 - Shit happens 10 pdfisiert und Mitgliedertreffen 2017
Übersicht Shit happens 10Wir haben die PDF-Version unserer Rechtshilfebroschüre Shit happens online gestellt. Auf Papier ist sie ja bereits letzten Herbst herausgekommen und kann nach wie vor bestellt werden. Übrigens: Mitglieder können zusätzlich zwei Exemplare gratis bestellen!
Der Vorstand hat ausserdem die Termine für die Mitgliedertreffen des ersten Halbjahres fixiert: Immer am ersten Freitag des Monats treffen sich Mitglieder, um sich auszutauschen. Sie können Interessierte mitbringen oder diese kontaktieren uns. An diesen Abenden können Verein, Mitglieder und Projekte (z. B. Initiative) besser kennengelernt werden.
28.01.2017 - Das war die Vereinsversammlung 2017
Unsere Vereinsversammlung (VV) vom 27. Januar war mit 20 Mitgliedern und 2 Gästen sehr gut besucht. Vielen Dank an die Helfenden und für die rege Teilnahme! Wachsen wir dieses Jahr weiter, werden wir uns für nächstes Mal punkto Raum und Planung etwas einfallen lassen müssen…
Sven führte wie schon seit Jahren kompetent durch die Traktanden: Nach der Abnahme des Protokolls der VV 2016, der Vorstellung des Jahresberichts 2016 und der Abnahme der Rechnung 2016 stand die Wahl des Vorstandes 2017 auf dem Programm. Der Vorstand wurde von zwei auf vier Personen vergrössert: Neben Sven und Fabian wurden Markus und Nino gewählt.
Nun muss sich der vergrösserte Vorstand in den kommenden Wochen konstituieren und das weitere Vorgehen planen. Daher wird es im Februar noch keine (Mitglieder-)Treffen geben - wir werden aber die Termine unserer freitäglichen Aktivitäten bekanntgeben, sobald diese fixiert sind.
Im März soll die Nr. 76 unseres Magazins erscheinen und dann steht ja auch schon bald der nächste 20. April an, der für das Projekt Initiative wichtig ist - let's legalize!
27.01.2017 → Vereinsversammlung 2017
Vereinsversammlung am 27. Januar 2017Am 20. Januar sind wir so richtig ins neue Jahr gestartet und haben die Vereinsversammlung vom 27. Januar vorbereitet. Die Zahlen für den Jahresabschluss liegen schon vor, nun gilt es noch den Jahresbericht fertigzustellen. Damit hätten wir dann die meisten Zutaten für den offiziellen Teil der VV zusammen.
Es wird sicher auch genug Zeit für Fragen und Diskussionen bleiben - ein wichtiger Bestandteil des Abends, vor allem in einem speziellen Jahr wie diesem.

Wir freuen uns darauf, zahlreiche neue und altbekannte Mitglieder begrüssen zu dürfen! 2)

Beiträge von 2016

1) Schweizer Arbeitsgruppe für Cannabinoide in der Medizin
2) bitte voranmelden
verein_li/aktuell.txt · Zuletzt geändert: 2017/09/07 11:36 von fabian
 
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