[[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2017/725/de|Ordnungsbussengesetz (OBG), SR 314.1]], Art. 2: Kantone bestimme...
[[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2019/93/de|Ordnungsbussenverordnung (OBV), SR 314.11]], Anhang 2/Bussenlist... lich festgestellten Konsum =====
Es geht bei den Ordnungsbussenbestimmungen nur um den durch die Polizei selber f... galen Handlungen begangen wurden.
Damit sind die Ordnungsbussen nur für einen kleinen Teil der möglichen illegale
//Entwicklung Ordnungsbussen//
| {{:thc_recht:obzhvorne.jpg?200x150&nolink|Ordnungsbusse Stadt Zürich}} |
====== Frühling 2015: Ein Jahr Ordnungsbussen, aber nicht immer! ======
Ordnungsbussen für beobachteten Cannabiskonsum werden von der Polizei in praktisch all... dingungen dafür erfüllt.
====== Sommer 2014: Die Ordnungsbussen sind Wirklichkeit ======
Total wurden in den dre
nicht sagen. Hier sind wir auf **weitere Fälle**, Ordnungsbussen, Strafbefehle oder am besten Dienstbefehle der Po... Menge und die Ordnungsbusse in der Praxis ======
Ordnungsbussen für Cannabiskonsum sind seit Oktober 2013 schweiz... e Fälle dokumentiert. Doch es ist klar, es werden Ordnungsbussen verteilt, auch wenn einige Kantone erst am 1. Jan... ramm ist halt einfach straffrei. Die Gründe:
* Ordnungsbussen können nicht für Besitz erteilt werden, sondern n
====== Die Verschiebung der Ordnungsbussenvorschriften ======
Hier findet sich die Geschichte zu der Verschiebung der Ordnungsbussenvorschriften aus dem Betäubungsmittelgesetz (BetmG) ins Ordnungsbussengesetz (OBG) bzw. die Ordnungsbussenverordnung (OBV).
===== Ordnungsbussen sind Realität =====
Die seit Oktober
Mal seit langem etwas rückläufig – und die neuen Ordnungsbussen werden kantonal verschieden umgesetzt.**
===== D... polizeilich geahndeten Hanf-Übertretungen nun mit Ordnungsbussen bestraft wurden (orange Farbe in den Grafiken/Tab... arbtönen), damit man die Veränderungen sieht. Die Ordnungsbussen stellen wir in beiden Grafiken orange dazu. Auch ... n von den drei Verzeigungskategorien zu den neuen Ordnungsbussen.
==== Ein Drittel der Repression: Ordnungsbussen
====== Die uneinheitliche Anwendung der Ordnungsbussen und die Bestimmungen im neuen Ordnungsbussengesetz ======
**Seit 2013 können Ordnungsbussen für Cannabis-Konsum ausgestellt werden. Die Kantone wenden die Be... Kanton Bern dürfen nur uniformierte PolizistInnen Ordnungsbussen ausstellen. Man muss also quasi mit dem Joint in
den die Polizeien heutzutage zu einem Drittel mit Ordnungsbussen. Doch die Verzeigungen machen immer noch die Mehr... andlungen – jedes Jahr.**
===== Verzeigungen und Ordnungsbussen wegen Übertretungen =====
| {{:li7708def.jpg|}} ... li7709def.jpg|}} |
| {{:li781010.jpg|}} |
===== Ordnungsbussen sind Realität =====
Die seit Oktober 2013 eingeführten Ordnungsbussen (OB) haben sich also etabliert, wie wir auf den b
====== Zweiter Teil Teilrevision BetmG (Ordnungsbussenmodell angenommen und in Kraft) ======
* [[li630505|Sommer 2013: Die Ordnungsbussen kommen per 1. Oktober 2013]]
* [[li620203|Frühling 2013: Die Bestimmungen der Ordnungsbussenvorlage in der Übersicht]]
* [[li610101|Winter 2012/13: Die Ordnungsbussen sind beschlossen]]
* [[li600101|Herbst 2012: La
:thc_recht:keimling.jpg|}} |
====== Sommer 2009: Ordnungsbussen für THC-Konsum – der Stand der Diskussion ======
St. Gallen kennt Ordnungsbussen für THC-Konsum schon länger und sie bewähren sich... Kommissionsinitiative starten möchte. Der Inhalt: Ordnungsbussen für THC-Konsum.
===== Um was geht es? =====
Wir... n kann in ihrem Text: «Trotz Prohibition handeln! Ordnungsbussen für Erwachsene, Früherkennung und Beratung bei Ju
====== Die Verschiebung der Ordnungsbussen ======
Ende 2013 traten die Bestimmungen zu den Ordnungsbussen wegen Hanfkonsums in Kraft. Diese wurden damals i... verankert. Nun werden sie in das total revidierte Ordnungsbussengesetz überführt. Entscheidend wird aber die Veror... BetmG) überführt und als Trostpflaster gab es die Ordnungsbussen à 100 Franken für polizeilich beobachteten Cannab
der polizeilich geahndeten Hanf-Übertretungen mit Ordnungsbussen bestraft werden (orange Balken). Die anderen zwei... ch Straftaten.
==== Ein Drittel der Repression: Ordnungsbussen ====
Alle Kantone stellen nun Ordnungsbussen (OB) aus. Allerdings sind die Unterschiede enorm. 18’319 OB wegen C... Verschiebungen von den Verzeigungen zu den neuen Ordnungsbussen. Allerdings: Auch wenn die Verzeigungen in den le
er Repression? ======
**Die Anzahl ausgestellter Ordnungsbussen ist massiv gesunken, die Verzeigungen rund um Kon... Beschuldigten zugeordnet wurden. Dazu kamen 7’153 Ordnungsbussen.
Bei den leichten Hanf-Vergehen wurden 8’751 Str... 5 Beschuldigten.
===== Dramatischer Rückgang der Ordnungsbussen im 2018 =====
Waren in den Jahren 2014 bis 2017 ... rt). Also sind in den letzten Jahren zehntausende Ordnungsbussen zu Unrecht erteilt worden und in den Jahren davor
===
Zehntausende Verzeigungen und einige tausend Ordnungsbussen erstellen die Schweizer Polizeien jährlich wegen ... mit einer Busse von einigen hundert Franken, die Ordnungsbussen kosten 100 Franken. Verwarnungen sind eine milder... eispiel eines Beschlagnahmungsprotokolls]]
===== Ordnungsbussen =====
Ordnungsbussen gab es in einzelnen Kantonen bereits vor der Ordnungsbussenvorlage, die per 1. Oktober 2013
ich wird (ausser bei den [[thc_recht:wenigillegal|Ordnungsbussen]]) jeder Fall einzeln beurteilt, was zu einer Sch... g.)
\\
Neben dem Betäubungsmittelgesetz und dem Ordnungsbussengesetz (OBG) gibt es weitere Gesetze, in denen THC... m Strafregister).
2013 sind die Bestimmungen der Ordnungsbussenvorlage dazugekommen (100 Franken Busse für polize... ren von 1’000 Franken, auch beim ersten Mal). Die Ordnungsbussen wurden anfangs kantonal ebenfalls sehr unterschie
=
{{:2013vergehen.jpg|}}
===== Ein Vierteljahr Ordnungsbussen OB =====
Seit dem 1. Oktober 2013 gibt es die Mö... s siehe LI65). Nun ist also das erste Vierteljahr Ordnungsbussen statistisch erfasst – von Oktober bis Dezember 20... Grafische Darstellung durch uns.
Die Zahlen der Ordnungsbussen bis und mit 2012 in den (wenigen) Kantonen, in denen es bereits Ordnungsbussen für Cannabiskonsum gab (z. B. St. Gallen), sind i