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Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) hat sich überraschend schnell bereits am 6. bis 8. Mai getroffen, um (unter anderem) über die Vernehmlassungsantworten zum CanPG zu diskutieren. Ihren Auswertungsbericht zur Vernehmlassung findest du hier. In ihrer Medienmitteilung vom 8. Mai heisst es: «Mit 16 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung hat die Kommission beschlossen, die Arbeiten (…) fortzuführen.»
Nun soll ihre Subkommission die wesentlichen Kritikpunkte prüfen: mehr Jugendschutz, mehr Mittel für die Kantone, Vollzug vereinfachen, Online-Verkauf überdenken. Diese Arbeit soll «im Verlaufe dieses Jahres» erledigt werden. Durch diese Verzögerung verschiebt sich das Projekt CanPG weiter in die Zukunft.
Damit wird es für die Teilnehmenden der Pilotprojekte zu spät kommen: So werden sie wieder auf den Schwarzmarkt zurückkehren müssen. Wir arbeiten daran, eine Überbrückungslösung zu entwickeln, damit das nicht geschieht.

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