Infos vom Verein Legalize it! (April 2024)

Guten Tag {name}

• Die Ferien sind vorbei und wir sind wieder wie üblich montags, dienstags und freitags, jeweils am Nachmittag, telefonisch zu erreichen (079 581 90 44).

• Das nächste Mitgliedertreffen findet am Freitag, 3. Mai, 18 Uhr statt. Über eine Anmeldung sind wir froh.

• Unser Sekretär Sven nimmt am Samstag, 25. Mai, 13 Uhr am Podium an der CannaTrade teil, „40 Jahre Nachtschatten Verlag: Von der Prohibition zur Legalisierung“.

• Hier unsere Webupdate-Infos aus den letzten Wochen:

Bereits Ende März hatte das Bundesamt für Statistik (BfS) die Betäubungsmittelstatistik (BMS) für das Jahr 2023 herausgegeben. Unterdessen konnten wir unsere Dokumente aktualisieren und im Legalize it! Nr. 102 werden wir einen ersten Artikel mit diesen Zahlen veröffentlichen. Wie schon seit Jahren wird es sich dabei um eine generelle Übersicht mit ersten Einschätzungen handeln. Für den Herbst ist dann eine spezifischere Analyse von z. B. den Unterschieden bei der Verfolgung von Gras bzw. Hasch geplant (LI103).
So viel sei an dieser Stelle aber schon verraten: Die Zahlen sind seit den Höchstständen im 2015 um rund zwei Drittel gesunken – doch wurden in der Schweiz im 2023 immer noch knapp 20'000 Straftaten verzeigt! Und dies ohne die Zahlen der Ordnungsbussen, die vom BfS nur bis 2021 herausgegeben wurden. Dies bedeutet, dass hierzulande also immer noch täglich fast 55 Straftaten rund um Cannabis verzeigt werden! Die Zukunft wird zeigen, wie weit diese Zahlen noch sinken, bevor die Talsohle oder die Legalisierung erreicht sind.

Wie letzte Woche bereits erwähnt, ändert sich in Deutschland einiges im Umgang mit Cannabis. Allerdings werden die ab Juli vorgesehenen Anbauvereine nur Mitgliedern mit deutschem Wohnsitz vorbehalten sein (Läden sind im jetzigen Gesetz nicht vorgesehen).
Wir raten davon ab, nun einfach das eigene «Material» über die Grenze mitzunehmen, um in Deutschland dann «legal» zu konsumieren – die Ein- und Durchfuhr ist und bleibt nämlich illegal (freiburger-nachrichten.ch).

Der Deutsche Zoll hat dies bereits am 1. April deutlich auf seiner Webseite geschrieben: «Demgegenüber bleibt die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Cannabis verboten und ist strafbewehrt.» Oder auch: «Der Zoll warnt daher Konsumentinnen und Konsumenten zur Vermeidung von strafrechtlichen Konsequenzen ausdrücklich davor, im Ausland erworbenes Cannabis nach Deutschland einzuführen.»

Somit bleibt für Konsumierende aus der Schweiz in Bezug auf Deutschland vorläufig (fast) alles, wie es war – nämlich illegal!

⇒ Nachtrag vom 10. April: Cannabis: Hanf-Freunde warnen vor Kiffer-Reisli nach Deutschland (nau.ch)

Seit gestern gelten bei unseren Nachbarn in Deutschland neue Regeln für Cannabis und dessen Konsum (tagesschau.de, watson.ch, srf.ch, Gesetzestext). Allerdings – und damit haben wir in der Schweiz schon ziemlich viele Erfahrungen gemacht – wird es einige Jahre dauern, bis sich die neue Situation wirklich im Alltag «verfestigt» hat. In der Zwischenzeit kann noch sehr vieles passieren – oder eben nicht. Abgesehen von einer neuen Regierung, dürften z. B. auch lokale Strafverfolgungsbehörden eine wichtige Rolle spielen, denn sie sind an der Front und für die eigentliche Umsetzung zuständig.
Bei uns in der Schweiz brauchte es zehn Jahre und diverse Bundesgerichtsurteile, bis der Umgang mit den Ordnungsbussen und der geringfügigen Menge auch wirklich allen klar war bzw. im Sinne der Gesetzgebenden umgesetzt wurde. Doch wie das Leben so spielt, hatten die Ordnungsbussen in der Zwischenzeit sowieso an Bedeutung verloren und deren Anzahl wird seit letztem Jahr nicht einmal mehr vom Bundesamt für Statistik veröffentlicht.
Doch erst einmal freuen wir uns für unsere Brüder und Schwestern in Deutschland und hoffen, dass der neue Umgang die verknorzte Situation mit Cannabis etwas entkrampfen kann. Allerdings wird es eine Weile dauern, bis die Leute die jahrzehntelange Repression hinter sich gelassen haben – und sobald dies geschafft ist, gilt wohl wieder etwas anderes. Wir bleiben dran und werden darüber berichten.

Wir haben unsere Seite zu Hanf in der Medizin überarbeitet. Seit August 2022 braucht es für die Verschreibung von THC-haltigen Medikamenten ja keine Ausnahmebewilligung mehr.

Doch die Ärztinnen und Ärzte stellen nach wie vor nur selten Rezepte für solche Präparate aus. Die Kosten für diese Medikamente sind wegen all der Regulierungen sehr hoch. Die Krankenkassen müssen solche Präparate auch nicht vergüten, die Kranken müssen sie also meist selbst bezahlen.

Wir würden gerne einen solchen Verschreibungsprozess mit möglichst vielen Details darstellen: Persönliches Erlebnis, Kopien der Dokumente, Preise der Medikamente, allenfalls auch Abklärung der Fahreignung. Wir können die Dokumente vor dem Publizieren gerne anonymisieren. Wenn du solche Erfahrungen gemacht hast oder jemanden mit solchen kennst, sind wir froh um eine Mitteilung.

Wir hoffen, unser Infomail hat dein Interesse gefunden.

Hanfige Grüsse

Fabian, Markus, Michael und Sven

Vorstand Verein Legalize it!