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thc_recht:autofahren [2020/11/20 17:46] – michael | thc_recht:autofahren [2021/01/06 17:15] – sos |
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===== Gesetze ===== | ===== Gesetze ===== |
**THC im Blut entscheidet**\\ | **THC im Blut entscheidet**\\ |
[[http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19620246/index.html#a2|Verkehrsregelnverordnung VRV, SR 741.11, 1. Teil, 1. Abschnitt, Art. 2, Absatz 2, Punkt a]] -> [[http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19620246/201301010000/741.11.pdf|PDF]], Seite 2\\ | [[http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19620246/index.html#a2|Verkehrsregelnverordnung VRV, SR 741.11, 1. Teil, 1. Abschnitt, Art. 2, Absatz 2, Punkt a]] => [[http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19620246/201301010000/741.11.pdf|PDF]], Seite 2\\ |
**Grenzwert für THC im Blut**\\ | **Grenzwert für THC im Blut**\\ |
[[http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20080078/index.html#a34|Verordnung ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung, SR 741.013.1, 6. Abschnitt, Art. 34, Punkt a]] (1.5 Mikrogramm pro Liter) => [[http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20080078/201301010000/741.013.1.pdf|PDF]], Seite 11 | [[http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20080078/index.html#a34|Verordnung ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung, SR 741.013.1, 6. Abschnitt, Art. 34, Punkt a]] (1.5 Mikrogramm pro Liter) => [[http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20080078/201301010000/741.013.1.pdf|PDF]], Seite 11 |
===== Polizeikontrolle im Verkehr ===== | ===== Polizeikontrolle im Verkehr ===== |
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Anlässe für Polizeikontrollen im Verkehr:\\ | Anlässe für Polizeikontrollen im Verkehr: |
⇒ ein realer Fehler beim Führen eines Motorfahrzeuges (z. B. Überfahren einer Sicherheitslinie, zu schnelles Fahren, ein defektes Licht oder die Verwicklung in einen Unfall)\\ | |
⇒ das langsame Fahren, z. B. weil jemand ortsunkundig ist\\ | * ein realer Fehler beim Führen eines Motorfahrzeuges (z. B. Überfahren einer Sicherheitslinie, zu schnelles Fahren, ein defektes Licht oder die Verwicklung in einen Unfall)\\ |
⇒ eine Verkehrsgrosskontrolle ohne spezifischen Grund\\ | * das langsame Fahren, z. B. weil jemand ortsunkundig ist\\ |
⇒ gezielte Suche nach Menschen, die früher bereits mit Cannabis auffällig geworden sind. | * eine Verkehrsgrosskontrolle ohne spezifischen Grund\\ |
| * gezielte Suche nach Menschen, die früher bereits mit Cannabis auffällig geworden sind. |
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Wenn eine Polizeikontrolle einmal im Gange ist, können Cannabisgeruch, gerötete Augen oder ein Eintrag wegen Cannabis in der Polizeidatenbank bzw. dem Strafregister zu weiteren Abklärungen führen: Durchsuchung des Autos, der Fahrerin, der Beifahrer... | Wenn eine Polizeikontrolle einmal im Gange ist, können Cannabisgeruch, gerötete Augen oder ein Eintrag wegen Cannabis in der Polizeidatenbank bzw. dem Strafregister zu weiteren Abklärungen führen: Durchsuchung des Autos, der Fahrerin, der Beifahrer... |
Andere Polizeien haben neue Testverfahren eingeführt, die ohne die (ungenauen) Drogenschnelltests auskommen. Dabei wird der Fahrer oder die Fahrerin während dreier Minuten standardisiert durch die Polizei befragt und aufgrund der Antworten und sichtbaren Elemente (Speichelfluss, Augenverhalten etc.) entschieden, ob sie die Person ins Spital zur genaueren Abklärung bringen will. Wenn sie das will, muss die Polizei: | Andere Polizeien haben neue Testverfahren eingeführt, die ohne die (ungenauen) Drogenschnelltests auskommen. Dabei wird der Fahrer oder die Fahrerin während dreier Minuten standardisiert durch die Polizei befragt und aufgrund der Antworten und sichtbaren Elemente (Speichelfluss, Augenverhalten etc.) entschieden, ob sie die Person ins Spital zur genaueren Abklärung bringen will. Wenn sie das will, muss die Polizei: |
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⇒ die Verdächtigen befragen und ein Protokoll erstellen\\ | * die Verdächtigen befragen und ein Protokoll erstellen\\ |
⇒ sie für die Blutprobe ins Spital chauffieren\\ | * sie für die Blutprobe ins Spital chauffieren\\ |
⇒ den Führerausweis vorläufig entziehen\\ | * den Führerausweis vorläufig entziehen\\ |
⇒ die Verdächtigen bei der Staatsanwaltschaft verzeigen\\ | * die Verdächtigen bei der Staatsanwaltschaft verzeigen\\ |
⇒ Meldung an das Strassenverkehrsamt erstatten. | * Meldung an das Strassenverkehrsamt erstatten. |
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===== Ärztlicher Untersuch im Spital ===== | ===== Ärztlicher Untersuch im Spital ===== |
===== Im Blut werden drei Stoffe gemessen: ===== | ===== Im Blut werden drei Stoffe gemessen: ===== |
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⇒ THC (Tetrahydrocannabinol)\\ | - THC (Tetrahydrocannabinol)\\ |
⇒ OH-THC (Hydroxy-THC)\\ | - OH-THC (Hydroxy-THC)\\ |
⇒ THC-COOH (THC-Carbonsäure) | - THC-COOH (THC-Carbonsäure) |
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Der THC-Wert ist entscheidend für die konkrete Fahrfähigkeit. OH-THC ist (bisher) nicht relevant. Der THC-COOH-Wert ist für die generelle Fahreignung relevant, er gibt Hinweise zur konsumierten Menge. | Der THC-Wert ist entscheidend für die konkrete Fahrfähigkeit. OH-THC ist (bisher) nicht relevant. Der THC-COOH-Wert ist für die generelle Fahreignung relevant, er gibt Hinweise zur konsumierten Menge. |
Urinkontrolle, Blutuntersuch und verkehrsmedizinisches Gutachten (Kosten über 1’500 Franken) sollen klären, ob eine Drogensucht vorliegt. Das Gutachten empfiehlt dann, ob dem oder der Untersuchten die Fahreignung zugesprochen werden kann und ob es Auflagen dafür geben sollte, die Fahreignung also: | Urinkontrolle, Blutuntersuch und verkehrsmedizinisches Gutachten (Kosten über 1’500 Franken) sollen klären, ob eine Drogensucht vorliegt. Das Gutachten empfiehlt dann, ob dem oder der Untersuchten die Fahreignung zugesprochen werden kann und ob es Auflagen dafür geben sollte, die Fahreignung also: |
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⇒ ohne Auflagen befürwortet werden kann\\ | * ohne Auflagen befürwortet werden kann\\ |
⇒ mit Auflagen befürwortet werden kann\\ | * mit Auflagen befürwortet werden kann\\ |
⇒ abgelehnt werden sollte. | * abgelehnt werden sollte. |
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Aufgrund dieses Gutachtens wird der Entscheid des Strassenverkehrsamtes gefällt. Der Führerausweis wird je nachdem: | Aufgrund dieses Gutachtens wird der Entscheid des Strassenverkehrsamtes gefällt. Der Führerausweis wird je nachdem: |
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⇒ ohne Auflagen wieder zugestellt\\ | * ohne Auflagen wieder zugestellt\\ |
⇒ mit Auflagen wieder erteilt (je nach Fall variieren diese von Urinkontrollen über ein halbes Jahr, ein ganzes Jahr oder zwei Jahre; evtl. mit weiteren verkehrsmedizinischen Gutachten alle 6 oder 12 Monate)\\ | * mit Auflagen wieder erteilt (je nach Fall variieren diese von Urinkontrollen über ein halbes Jahr, ein ganzes Jahr oder zwei Jahre; evtl. mit weiteren verkehrsmedizinischen Gutachten alle 6 oder 12 Monate)\\ |
⇒ nicht wieder erteilt (vorsorglicher Entzug / Sicherungsentzug). Zuerst müssen dann weitere drei oder sechs Monate THC-Abstinenz dokumentiert werden, bevor eine allfällige Erteilung des Führerausweises erörtert wird – dann ebenfalls mit den beschriebenen Auflagen. | * nicht wieder erteilt (vorsorglicher Entzug / Sicherungsentzug). Zuerst müssen dann weitere drei oder sechs Monate THC-Abstinenz dokumentiert werden, bevor eine allfällige Erteilung des Führerausweises erörtert wird – dann ebenfalls mit den beschriebenen Auflagen. |
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===== Abstinenzkontrolle ===== | ===== Abstinenzkontrolle ===== |
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====== Merkblätter und Weisungen ====== | ====== Merkblätter und Weisungen ====== |
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| ==== Bericht zu THC-Grenzwerten (2020) ==== |
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| Ein interessanter Bericht vom Institut für Rechtsmedizin der Universität Basel zum Thema THC im Blut und Fahrfähigkeit/Fahreignung. Wir möchten aber darauf hinweisen: Das ist ein Diskussionspapier und im geltenden Recht noch nicht umgesetzt! |
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| [[https://www.bag.admin.ch/dam/bag/de/dokumente/npp/faktenblaetter/faktenblaetter-cannabis/faktenblatt_thc-grenzwerte_strassenverkehr.pdf.download.pdf/Faktenblatt_THC-Grenzwerte_im_Strassenverkehr.pdf|Faktenblatt THC-Grenzwerte (Kurzversion)]] |
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| [[https://www.bag.admin.ch/dam/bag/de/dokumente/npp/forschungsberichte/forschungsberichte-cannabis/bericht_thc-grenzwerte_strassenverkehr.pdf.download.pdf/Bericht_THC-Grenzwerte_Strassenverkehr.pdf|Bericht THC-Grenzwerte (45 Seiten)]] |
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==== Institut für Rechtsmedizin Zürich: ==== | ==== Institut für Rechtsmedizin Zürich: ==== |