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thc_recht:cbdhanf [2021/08/10 16:35] – sosthc_recht:cbdhanf [2023/12/22 21:16] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1
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 ===== Gesetze ===== ===== Gesetze =====
-**Je nach Produkt gelten Bestimmungen für:** Lebensmittel, Rauchwaren, Heilmittel, Chemikalien, Kosmetika oder Hanfsorten. Die Kantone können weitere Bestimmungen erlassen. Das BetmG erfasst Hanf unter 1 % THC nicht: Dessen Bestimmungen gelten nur für Hanf ab 1 % THC.+**Je nach Produkt gelten Bestimmungen für:** Lebensmittel, Rauchwaren, Heilmittel, Chemikalien oder Kosmetika. Die Kantone können weitere Bestimmungen erlassen. Das BetmG erfasst Hanf unter 1 % THC nicht: Dessen Bestimmungen gelten nur für Hanf ab 1 % THC.
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 ====== «CBD-Hanf»: Hanfblüten mit weniger als 1 % THC ====== ====== «CBD-Hanf»: Hanfblüten mit weniger als 1 % THC ======
  
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 Was als Arzneimittel angepriesen wird, benötigt eine Zulassung nach Heilmittelgesetz. Wenn die Produkte zum Verzehr bestimmt sind, kommt das Lebensmittelgesetz zur Anwendung.  Was als Arzneimittel angepriesen wird, benötigt eine Zulassung nach Heilmittelgesetz. Wenn die Produkte zum Verzehr bestimmt sind, kommt das Lebensmittelgesetz zur Anwendung. 
  
-Auch für Kosmetika gibt es Vorschriften, ausserdem gibt es das Chemi­ka­li­en­recht. Auf diese Bereiche gehen wir nicht im Detail ein. Wer sich dafür interessiert, findet bei der IG Hanf weitere Informationen.+Auch für Kosmetika gibt es Vorschriften, ausserdem gibt es das Chemi­ka­li­en­recht. Auf diese Bereiche gehen wir nicht im Detail ein. Wer sich dafür interessiert, findet bei der [[https://ighanf.ch/|IG Hanf]] weitere Informationen.
  
 ===== Ein neues Produkt ===== ===== Ein neues Produkt =====
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 Allerdings braucht es weiterhin Bildwarnhinweise wie auf den Zigarettenpäckchen. Die Produkte müssen beim BAG gemeldet werden, unter Einreichung diverser Unterlagen. Allerdings braucht es weiterhin Bildwarnhinweise wie auf den Zigarettenpäckchen. Die Produkte müssen beim BAG gemeldet werden, unter Einreichung diverser Unterlagen.
  
-⇒ Swissmedic und die Bundesämter für Gesundheit, Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen sowie für Landwirtschaft haben gemeinsam einen Leitfaden herausgegeben:  +⇒ Swissmedic und die Bundesämter für Gesundheit, Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen sowie für Landwirtschaft haben gemeinsam einen Leitfaden herausgegeben, der immer wieder überarbeitet wird: [[https://www.bag.admin.ch/dam/bag/de/dokumente/npp/cannabis/cannabidiol-cbd-merkblatt-vollzug-kantone.pdf.download.pdf/cannabidiol-merkblatt-vollzugshilfe-final-de.pdf|«Produkte mit Cannabidiol (CBD), Überblick und Vollzugshilfe» vom 19.12.2022 (5. Version)]]» ([[https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/gesund-leben/sucht-und-gesundheit/cannabis.html|Übersichtsseite Cannabis vom BAG]]).
-«Merkblatt Cannabidiol (CBD), Überblick und Vollzugshilfe» vom 5.7.2019 (3. Version). Diese Ausgabe enthält allerdings noch den Hinweis auf die vom Bundesgericht abgelehnte Steuerpflicht, das sollte in der 4. Version bereinigt werden. +
-«[[https://www.bag.admin.ch/dam/bag/de/dokumente/npp/cannabis/cannabidiol-cbd-merkblatt-vollzug-kantone.pdf.download.pdf/cannabidiol-merkblatt-vollzugshilfe-final-de.pdf|Merkblatt Cannabidiol (CBD) – Überblick und Vollzugshilfe]]» vom 5.7.2019 ([[https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/gesund-leben/sucht-und-gesundheit/cannabis.html|Übersichtsseite Cannabis vom BAG]]). +
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-⇒ Das Bundesamt für Landwirtschaft hat einige Dokumente zu Hanf aufgeschaltet: [[https://www.blw.admin.ch/blw/de/home/nachhaltige-produktion/pflanzliche-produktion/hanf.html|Übersichtsseite Hanf BLW]], mit einer Gesetzesgrafik und dem «[[https://www.blw.admin.ch/dam/blw/de/dokumente/Nachhaltige%20Produktion/Pflanzliche%20Produktion/Hanf/Merkblatt_Hanf_msp.pdf.download.pdf/Merkblatt_Hanf_msp.pdf|Merkblatt Hanf]]» vom 4.2.2019.\\ +
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-Das Merkblatt ist allerdings noch nicht nachgeführt (keine Sortenliste mehr seit 2021). Sobald ein neues Merkblatt vorliegt, sollte dieses verlinkt werden. :!:  +
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 +⇒ Das Bundesamt für Landwirtschaft hat einige Dokumente zu Hanf aufgeschaltet: [[https://www.blw.admin.ch/blw/de/home/nachhaltige-produktion/pflanzliche-produktion/hanf.html|Übersichtsseite Hanf BLW]]
  
  
 ===== Ein Verdacht genügt ===== ===== Ein Verdacht genügt =====
  
-Doch wenn Polizei oder Staatsanwaltschaft den Verdacht hegt, ein Hanfprodukt könnte 1 % THC enthalten, dürfen diese im­mer noch ein Strafverfahren eröffnen. Vor allem bei den CBD-Blüten: Sie sehen gleich aus wie illegaler Hanf und auch das Rauchen von CBD-Hanf riecht gleich wie der Konsum illegaler Blüten. Erst eine Messung im Labor kann dann Klarheit über den THC-Gehalt schaffen.+Doch wenn Polizei oder Staatsanwaltschaft den Verdacht hegt, ein Hanfprodukt könnte 1 % THC oder mehr enthalten, dürfen diese im­mer noch ein Strafverfahren eröffnen. Vor allem bei den CBD-Blüten: Sie sehen gleich aus wie illegaler Hanf und auch das Rauchen von CBD-Hanf riecht gleich wie der Konsum illegaler Blüten. Erst eine Messung im Labor kann dann Gewissheit über den THC-Gehalt schaffen.
  
 Solche Strafverfahren wegen legalem Hanf gab es immer wieder. So erhielten Konsumierende  Ordnungsbussen oder wurden verzeigt wegen versteuertem, legalem Gras. Erst nach einer Einsprache wurde nachgemessen, das Material zurückgegeben und von einer Strafe abgesehen. Ein solches Strafverfahren ist immer mühsam, wie wir auf den folgenden Seiten sehen werden. Es dauert lange und kostet Nerven, auch wenn man unschuldig ist. Solche Strafverfahren wegen legalem Hanf gab es immer wieder. So erhielten Konsumierende  Ordnungsbussen oder wurden verzeigt wegen versteuertem, legalem Gras. Erst nach einer Einsprache wurde nachgemessen, das Material zurückgegeben und von einer Strafe abgesehen. Ein solches Strafverfahren ist immer mühsam, wie wir auf den folgenden Seiten sehen werden. Es dauert lange und kostet Nerven, auch wenn man unschuldig ist.
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 ===== Beispiel eines solchen Strafverfahrens ===== ===== Beispiel eines solchen Strafverfahrens =====
  
-Wer legale Hanfsamen bestellt, kann also trotzdem ein Strafverfahren erleben: Ein Betroffener ­bestellte sich 1’000 Kompolti-Hanfsamen aus Frankreich (diese Sorte ist auf der Sortenliste aufgeführt und somit völlig legal). Der Zoll öffnete das Paket und verzeigte das Gefundene. Der Betroffene wurde am Arbeitsplatz verhaftet und seinen Beteuerungen, dass es sich um legalen Hanf handle, wurde nicht geglaubt, obwohl offizielle Lieferscheine des ­Produzenten beilagen. Schliesslich dauerte es sieben Monate, bis die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellte. Dann musste der Betroffene noch um die Rückerstattung des Saatgutes kämpfen...+Wer legale Hanfsamen bestellt, kann also dennoch ein Strafverfahren erleben: Ein Betroffener ­bestellte sich 1’000 Kompolti-Hanfsamen aus Frankreich (diese Sorte war auf der Sortenliste aufgeführt und somit völlig legal). Der Zoll öffnete das Paket und verzeigte das Gefundene. Der Betroffene wurde am Arbeitsplatz verhaftet und seinen Beteuerungen, dass es sich um legalen Hanf handle, wurde nicht geglaubt, obwohl offizielle Lieferscheine des ­Produzenten beilagen. Schliesslich dauerte es sieben Monate, bis die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellte. Dann musste der Betroffene noch um die Rückerstattung des Saatgutes kämpfen...
  
 ===== Ein neuer Markt ist entstanden ===== ===== Ein neuer Markt ist entstanden =====
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 Trotz solcher Risiken sind hunderte Firmen entstanden, die CBD-Hanf herstellen, verarbeiten und vertreiben. Selbst die Grossverteiler und Kioske haben schnell Zigaretten mit CBD-Hanf ins Sortiment aufgenommen. Trotz solcher Risiken sind hunderte Firmen entstanden, die CBD-Hanf herstellen, verarbeiten und vertreiben. Selbst die Grossverteiler und Kioske haben schnell Zigaretten mit CBD-Hanf ins Sortiment aufgenommen.
  
-Seit Herbst 2017 sind die Preise für CBD-Hanf gesunken, nachdem die ersten grossen Ernten auf den Markt gekommen waren. Dies hat einigen der neuen Hanffirmen Schwierigkeiten bereitet. Aber der kleine neue Markt hat sich bisher behauptet. +Seit Herbst 2017 sind die Preise für CBD-Hanf gesunken, nachdem die ersten grossen Ernten auf den Markt gekommen waren. Dies hat einigen der neuen Hanffirmen Schwierigkeiten bereitet. Aber dieser neue, kleine Markt hat sich bisher behauptet.
  
  
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 ^[[thc_recht:lebensmittel|Lebens­mittel]]  ^|  [[thc_recht:cbdhanf?#dokuwiki__top|nach oben]]  |^  [[thc_recht:quasilegal|Quasi legal]]^ ^[[thc_recht:lebensmittel|Lebens­mittel]]  ^|  [[thc_recht:cbdhanf?#dokuwiki__top|nach oben]]  |^  [[thc_recht:quasilegal|Quasi legal]]^
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Zuletzt geändert: 2021/08/10 16:35
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