Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.
— | thc_recht:starkillegal [2019/01/24 18:42] – [Mittlere Vergehen] sos | ||
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+ | ====== Stark illegal: Die Weitergabe und der Verkauf ====== | ||
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+ | ===== Gesetze ===== | ||
+ | **Vergehen** | ||
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+ | **Schwerer Fall** | ||
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+ | <WRAP left liorange 47%> | ||
+ | ===== Bedingungen ===== | ||
+ | Wer auch nur einen Krümel weitergibt, übergibt illegale Betäubungsmittel an jemand anderen. Dabei muss nicht einmal Geld fliessen (wenn verkauft wird, erhöht das die Strafe). Wer mehr als 100’000 Franken Umsatz oder 10’000 Franken Gewinn gemacht hat, gilt als schwerer Fall. | ||
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+ | <WRAP left ligruen 47%> | ||
+ | ===== Tipps ===== | ||
+ | Bevor etwas Gras oder ein Piece verschenkt werden soll: Gut überlegen, ob diese Handlung beobachtet werden kann (also nie in der Öffentlichkeit) und sie nicht einfach so gestehen. Wer wirklich dealen will, sollte sich Kosten und Nutzen genau durchrechnen. Auf lange Sicht lohnt es sich meistens nicht. | ||
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+ | <WRAP left lirot 47%> | ||
+ | ===== Strafen ===== | ||
+ | Wer ein Vergehen begangen hat, wird mit Busse und Geldstrafe (in Tagessätzen, | ||
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+ | ==== Grundsätzlich verboten ==== | ||
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+ | Das BetmG verbietet alle Handlungen rund um Produkte mit mindestens 1.0 % THC. Als Norm sieht das BetmG die Illegalitätsstufe «Vergehen» vor. Nur der Konsum und die Vorbereitungshandlungen dafür sind weniger illegal («Übertretungen», | ||
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+ | ==== Die Weitergabe ist stark illegal ==== | ||
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+ | Wer im Verdacht steht, Hasch oder Gras weitergegeben zu haben, wird von der Polizei härter angefasst als die Konsumierenden, | ||
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+ | ==== Beispiel einer Bestrafung ==== | ||
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+ | Bei einem kleinen Vergehen kann dies so aussehen (Weitergabe von ein paar Gramm): Busse 400 Franken und Kosten 470 Franken. Das ist also ähnlich wie bei einer Konsumstrafe. Dazu kommt nun noch eine Geldstrafe von 12 Tagessätzen zu je 100 Franken. Während die ersten 870 Franken bezahlt werden müssen, gibt es bei den Geldstrafen häufig eine Probezeit, zum Beispiel zwei Jahre. Wenn die Verurteilten sich in dieser Zeit keine ähnlichen illegalen Handlungen, also andere Vergehen, zu Schulden kommen lassen, müssen sie diese 1’200 Franken nicht bezahlen. Wird jemand rückfällig, | ||
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+ | ==== Das Strafregister ==== | ||
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+ | Ausserdem wird die Strafe nun nicht nur lokal gespeichert, | ||
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+ | ==== Die Gewinnrückzahlung ==== | ||
+ | Wer mit Cannabis handelt, also Umsatz macht und Gewinn erzielt, muss mit noch höheren Strafen rechnen. Je mehr jemand handelt, desto höher fällt tendenziell die Strafe aus.\\ Dazu kommt eventuell noch eine Verpflichtung im Urteil, dass der «Gewinn» zurückbezahlt werden muss - selbst dann, wenn die Polizei Lager, Bargeld und Konten beschlagnahmt hat. Damit ist für viele das ganze Betriebskapital weg und somit häufig auch der «Gewinn». So gibt es denn auch einige, die nach dem Urteil einen legalen Job annehmen und dann über Jahre hinweg jeden Monat 200 Franken «abzahlen» müssen: von einem Gewinn, den sie gar nie hatten oder nicht mehr haben. | ||
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+ | ==== Der schwere Fall ==== | ||
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+ | Die höchste Stufe der Hanf-Kriminalität erreicht, wer in die Kategorie «Schwerer Fall» kommt. Dazu braucht es entweder eine Bande (das wird selten angewendet) oder Gewerbsmässigkeit (dies kommt häufig vor). «Gewerbsmässigkeit» ist ein schwammiger Begriff, aber das Bundesgericht hat entschieden, | ||
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+ | ==== Strafrahmen bis 20 Jahre ==== | ||
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+ | Gilt ein Tatbestand als schwerer Fall, muss mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsentzug gerechnet werden, dazu kommen natürlich noch Busse, Verfahrenskosten, | ||
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+ | ==== Ohne Schweizer Pass ==== | ||
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+ | Wer wegen eines Vergehens verurteilt wird und keinen Schweizer Pass hat, muss zusätzlich mit einem Widerruf der Aufenthaltsbewilligung bzw. einer Ausschaffung rechnen. Ab welcher Strafhöhe dies zum tragen kommt, ist uns zur Zeit (2018) noch nicht klar. Wer hierzu genauere Angaben weiss, bitte [[rhb@hanflegal.ch|melden]]. | ||
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+ | <WRAP left liviolett 96%> | ||
+ | ===== International ===== | ||
+ | Neben Amsterdam (geduldeter Verkauf/ | ||
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+ | <WRAP clear></ | ||
+ | ====== Internationale Entwicklung ====== | ||
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+ | Natürlich verfolgen wir auch die internationale Entwicklung, | ||
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+ | ==== Abstimmungen USA (8.11.2016) ==== | ||
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+ | Die Cannabis-Abstimmungen vom 8. November 2016 in verschiedenen Bundesstaaten der USA sind sehr positiv ausgefallen. Von fünf Abstimmungen zu Genusshanf wurden vier angenommen. Mit Kalifornien ist nun auch ein Schwergewicht mit dabei. Die vier Urnengänge zu «medical cannabis» gingen alle positiv aus. Das ist ein sehr gutes Resultat, das viele Hoffnungen wecken könnte... | ||
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+ | Überschattet werden die Ergebnisse aus den Bundesstaaten durch die Wahl des neuen US-Präsidenten, | ||
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+ | __//Aus dem Webupdate vom 10.11.2016:// | ||
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+ | ==== Eine Reise nach Amsterdam ==== | ||
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+ | [[li761113|Eindrücke einer Reise nach Amsterdam (2016)]] | ||
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+ | ==== Sucht Schweiz ==== | ||
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+ | ==== Ältere Artikel ==== | ||
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+ | [[li540405|Legalisierungsträume in Kalifornien bleiben Schäume]] | ||
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+ | [[LI520203|Überblick über die internationale Lage]] | ||
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+ | [[LI500707|Cannabis bei unseren nördlichen Nachbarn]] | ||
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+ | [[LI490707|USA und Cannabis – kippt der grösste Verfolger? | ||
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+ | [[sh2323|Soll ich etwas zu kiffen in die Ferien mitnehmen? | ||
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+ | ====== Verfolgung Handel ====== | ||
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+ | Wir zeigen hier einige Beispiele für kleinere und grössere Strafen wegen Vergehen. Letztlich ist das ja die wichtigste Unterscheidung bei illegalen Handlungen rund um THC: Ist es für den Eigengebrauch? | ||
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+ | ==== Verhaftung ==== | ||
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+ | Bei grösseren Hanffällen geschieht es häufig (kann aber auch mal reine Konsumierende treffen): Die Polizei verhaftet eine verdächtige Person. Dann wird eine solche [[thc_recht: | ||
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+ | ==== Einstellungsverfügung ==== | ||
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+ | Nicht jeder Verdacht auf Handel wird durch die Untersuchung bestätigt. Manchmal muss die Staatsanwaltschaft einsehen, dass es sich halt doch nur um Konsum und Vorbereitungshandlungen gehandelt hat. Dann erhält die angeschuldigte Person eine Einstellungsverfügung ([[thc_recht: | ||
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+ | ==== Kleinere Vergehen ==== | ||
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+ | Darunter verstehen wir Bestrafungen in der Höhe von einem bis 30 Tagessätzen. | ||
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+ | [[Beispiel eines kleinen Vergehens, bestraft mit 5 Tagessätzen|Beispiele kleiner Vergehen]] | ||
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+ | ==== Mittlere Vergehen ==== | ||
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+ | Darunter verstehen wir Bestrafungen in der Höhe von 31 bis 90 Tagessätzen. | ||
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+ | [[Beispiel mittleres Vergehen|Beispiel mittleres Vergehen, bestraft mit ]] | ||
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+ | ==== Grössere Vergehen ==== | ||
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+ | Darunter verstehen wir Bestrafungen ab 90 Tagessätzen. | ||
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+ | [[thc_recht: | ||
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+ | ==== Die Arbeit auf dem Schwarzmarkt ==== | ||
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+ | Die meisten Konsumierenden kaufen ihre THC-haltigen Produkte. Die Verkaufenden machen sich dabei massiv strafbar – denn das BetmG ist ein scharfes Gesetz. | ||
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+ | [[li780707|Ist das wirklich erfolgreiche Polizeiarbeit? | ||
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+ | [[li480305|Gras dealen – ein easy Job?]] | ||
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+ | [[sh2222|Wo bekomme ich etwas zu kiffen?]] | ||
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+ | == Der Fall Rappaz == | ||
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+ | [[li580202|Der Leidensweg von Bernard Rappaz, Teil 4]] | ||
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+ | [[li570202|Der Leidensweg von Bernard Rappaz, Teil 3]] | ||
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+ | [[li560405|Der Leidensweg von Bernard Rappaz, Teil 2]] | ||
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+ | [[li550405|Der Leidensweg von Bernard Rappaz, Teil 1]] | ||
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+ | == Die Hanfladengeschichte == | ||
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+ | [[sh2727|Und wieso findet man heute keine mehr?]] | ||
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+ | [[sh2626|Wieso gab es früher so viele Hanfläden? | ||
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+ | [[li261519|Das Ende des Läden-Booms - Wie können wir den Handel optimieren]] | ||
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+ | [[li252325|Die Repression auf dem Vormarsch: Zum Fall Basels]] | ||
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+ | [[li241517|Die Berner Läden zwischen Repression und Prävention]] | ||
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