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thc_recht:einleitung [2019/07/01 15:12] – sos | thc_recht:einleitung [2023/12/22 21:16] (aktuell) – Externe Bearbeitung 127.0.0.1 | ||
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- | //Einleitung//\\ | + | ===== Einleitung |
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- | ===== Hanf, Kiffen, | + | <WRAP left ligruen 100%> |
+ | ===== Für alle legal: Lebensmittel mit THC-Spuren sowie Blüten unter 1 % THC ===== | ||
+ | Lebensmittel, | ||
+ | Hanfblüten mit weniger als 1 % THC dürfen frei konsumiert werden. Beim Verkauf als Rauchwaren müssen die entsprechenden Verpackungsvorschriften beachtet werden. | ||
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- | ^ 11. Auflage vom Sommer 2018 ^Im Wiki ^Vollständiger Titel und Seite in der Broschüre | + | <WRAP left ligelb 100%> |
- | |{{: | + | ===== Quasi legal: Die straffreie |
- | |::: | + | Nicht strafbar ist der Besitz von bis zu 10 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum sowie für den gleichzeitigen, |
- | |::: | + | **Laut Gesetz keine Bestrafung möglich** (wurde bis 2017 von den Polizeien fast immer ignoriert), **eine straffreie Menge darf auch nicht eingezogen werden** (wurde bis 2023 von den Polizeien fast immer ignoriert) |
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- | Am schnellsten können die Hauptseiten über die Einträge im Sidebar links erreicht | + | <WRAP left liorange 100%> |
+ | ===== Wenig illegal: Polizeilich festgestellter Konsum (mit maximal 10 Gramm) ===== | ||
+ | Konsum, der von der Polizei festgestellt wird, kann mit Ordnungsbusse von 100 Franken bestraft | ||
+ | **Übertretung, | ||
+ | </ | ||
- | |**{{: | + | <WRAP left lirot 100%> |
- | \\ | + | ===== Normal illegal: Privater Konsum und Vorbereitungen dazu ===== |
+ | Konsum, den die Polizei nicht festgestellt hat, aber beweisen kann, muss im ordentlichen Verfahren abgehandelt werden, ebenso Besitz über 10 Gramm für den Eigenverbrauch. Die Polizei erstellt ein Protokoll mit dem Sachverhalt und verzeigt die entsprechende Person. Die Strafbehörde erlässt anschliessend einen Strafbefehl: | ||
+ | **Übertretung, | ||
+ | </ | ||
- | ===== Inserat | + | <WRAP left liviolett 100%> |
+ | ===== Stark illegal: Weitergabe und Verkauf sowie THC und Auto fahren | ||
+ | Sobald ein THC-Produkt mit mindestens 1 % THC die Hand wechselt, ist das Weitergabe und ein Vergehen. Verkaufen ist dafür nicht nötig, verschenken genügt. Auch die Weitergabe eines Joints an Jugendliche gilt als Vergehen, ebenso das Autofahren mit THC im Blut.\\ | ||
+ | Wer vom Handel lebt und erwischt wird, bekommt eine Mindeststrafe von einem Jahr und gilt als schwerer Fall. Im Wiederholungsfall kann es so auch mehrjährige Freiheitsstrafen geben.\\ | ||
+ | **Vergehen: Busse, Kosten, Geld- oder Freiheitsstrafe, | ||
+ | </ | ||
- | |[[http://www.breakshop.ch/|{{: | + | <WRAP left ligruen 100%> |
- | \\ | + | ===== Bisher nur für wenige legal: THC-haltige Medikamente ===== |
+ | Als Medikament können Präparate mit mehr als 1 % THC eingenommen werden, allerdings sind die Ärtztinnen und Ärzte nach wie vor äusserst zurückhaltend und verschreiben Cannabis nur selten. | ||
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+ | </WRAP> | ||
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===== Viele Joints ohne Folgen... ===== | ===== Viele Joints ohne Folgen... ===== | ||
- | Die meisten Hanfgeniessenden können kiffen, ohne dass der Staat es merkt. Die allermeisten Joints brennen friedlich nieder, ohne von der Polizei beschlagnahmt zu werden. Wer sucht, findet Gras oder Hasch, sei es auf der Gasse oder im privaten Kreis.\\ Wer noch nie wegen THC-Konsums | + | Die meisten Hanfgeniessenden können kiffen, ohne dass der Staat es merkt. Die allermeisten Joints brennen friedlich nieder, ohne von der Polizei beschlagnahmt zu werden. Wer sucht, findet Gras oder Hasch, sei es auf der Gasse, im privaten Kreis oder im Internet. |
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+ | Wer noch nie wegen THC-Konsum | ||
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+ | Die Antwort lautet leider klar ja. Es ist sogar ein grosser Teil der gesamten staatlichen Repression. Das Betäubungsmittelgesetz ist ein scharfes Gesetz. Wer sich in Sicherheit wähnt und dann doch einmal, aus Unvorsichtigkeit oder Pech, mit der Polizeigewalt zu tun bekommt, kann erschrecken, | ||
- | ===== ...doch | + | ===== ...doch |
- | Die offiziellen Verfolgungszahlen sind erschreckend hoch: Mehr als 50’000 Menschen wurden | + | Die offiziellen Verfolgungszahlen sind erschreckend hoch: 20’000 Menschen wurden |
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+ | Ja, die Verfolgung von THC in der Schweiz existiert und der Strafrahmen ist weit gesteckt (Verwarnung bis 20 Jahre Freiheitsstrafe). Dies wollen wir mit unseren rechtlichen Informationen | ||
===== Sich vor einem Verfahren informieren ===== | ===== Sich vor einem Verfahren informieren ===== | ||
- | Viele entscheidende Fakten werden ganz am Anfang eines Verfahrens aufgegleist, | + | Viele entscheidende Fakten werden ganz am Anfang eines Verfahrens aufgegleist, |
- | \\ \\ | + | |
+ | Dafür müssen sich THC-Geniessende die rechtlichen Konsequenzen des Kiffens | ||
+ | |||
+ | Wer sich vorgängig damit auseinandergesetzt und eine Strategie entwickelt hat, kann mit der Verfolgung besser umgehen. | ||
====== Begriffe in unserem Wiki (mit Links zu wikipedia) ====== | ====== Begriffe in unserem Wiki (mit Links zu wikipedia) ====== | ||
- | ^Cannabis^ | + | ^ Cannabis |
- | |Lateinisch für [[https:// | + | | Lateinisch für [[https:// |
- | ^Hanf^ | + | ^ Hanf ^ |
- | |Zweihäusige [[https:// | + | | Zweihäusige [[https:// |
- | ^Gras/ | + | ^ Gras/ |
- | |Getrocknete weibliche [[https:// | + | | Getrocknete weibliche [[https:// |
- | ^Haschisch/ | + | ^ Haschisch/ |
- | |[[https:// | + | | [[https:// |
- | ^Kiffen/ | + | ^ Kiffen / THC-Konsum |
- | |[[https:// | + | | [[https:// |
- | ^Kiffende/ | + | ^ Kiffende / THC-Konsumierende |
- | |Menschen, die THC-haltigen Hanf einnehmen| | + | | Menschen, die THC-haltigen Hanf einnehmen |
- | ^THC^ | + | ^ Tetrahydrocannabinol (THC) |
- | |[[https:// | + | | [[https:// |
- | ^THC-COOH^ | + | ^ THC-Carbonsäure (THC-COOH) |
- | |Ein [[https:// | + | | Ein [[https:// |
^Übertretung oder Vergehen?^ | ^Übertretung oder Vergehen?^ | ||
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|Eine bedingte Geld- oder Freiheitsstrafe wird nicht vollzogen, sondern es wird während ein paar Jahren überprüft, | |Eine bedingte Geld- oder Freiheitsstrafe wird nicht vollzogen, sondern es wird während ein paar Jahren überprüft, | ||
- | ---- | + | ^ Übertretung |
+ | | Übertretungen stellen die tiefere Stufe der Kriminalität dar. Nicht verwechseln mit Vergehen! | ||
+ | ^ Vergehen | ||
+ | | Vergehen stellen die höhere Stufe der Kriminalität dar. Nicht verwechseln mit Übertretungen! | ||
+ | ^ Verbrechen | ||
+ | | Verbrechen (= schwere Vergehen) stellen die höchste Stufe der Kriminalität dar. Nicht verwechseln mit Übertretungen! | ||
- | <WRAP left liblau 100%> | + | ^Verzeigung^ |
- | ====== Abstufungen der Legalität und Illegalität | + | |Die Polizei verzeigt eine beschuldigte Person, die Strafe wird dann von der Staatsanwaltschaft oder einer Übertretungsstrafbehörde gefällt. Ausnahme: Eine Ordnungsbusse für festgestellten Konsum kann die Polizei direkt ausstellen.| |
- | </ | + | ^Strafbefehl^ |
+ | |Sowohl Übertretungen wie auch Vergehen werden meist mit einem Strafbefehl geahndet. Gerichtsentscheide sind äusserst selten.| | ||
- | <WRAP left ligruen 100%> | + | ^Busse^ |
- | ===== Für alle legal: Lebensmittel | + | |Übertretungen werden ausschliesslich |
- | Lebensmittel, die THC unter den Grenzwerten enthalten, dürfen produziert, verkauft und konsumiert | + | ^Ordnungsbusse^ |
+ | |Eine Ordnungsbusse wird direkt durch die Polizei ausgestellt. Sie kann nur für kleinere, definierte Übertretungen gegeben | ||
+ | ^Geldstrafe^ | ||
+ | |Geldstrafen werden für kleinere Vergehen verhängt | ||
- | Hanfblüten mit weniger als 1 % THC dürfen als Tabakersatz verkauft (unter Einhaltung der entsprechenden Verpackungsvorschriften und Steuersätze) und konsumiert werden. | ||
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- | ===== Quasi legal: Die straffreie geringfügige Menge Cannabis ===== | ||
- | Nicht strafbar ist der Besitz von bis zu 10 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum sowie für den gleichzeitigen, | ||
- | **Laut Gesetz keine Bestrafung möglich** (wurde früher von den Polizeien fast immer ignoriert) | ||
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- | ===== Wenig illegal: Konsum vor Polizeiaugen, | ||
- | Konsum, der von der Polizei beobachtet wird, kann mit Ordnungsbusse von 100 Franken bestraft werden (nur Erwachsene). Es gibt keine Erhöhung der Busse im Wiederholungsfall und auch keine Gebühren, das entspricht also Falschparken. Dabei darf man maximal 10 Gramm illegale Hanfprodukte besitzen (welche in diesen Fällen auch immer eingezogen werden). Wer mehr besitzt oder weitere Straftaten begangen hat, wird verzeigt. | ||
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- | **Übertretung, | ||
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- | <WRAP left lirot 100%> | ||
- | ===== Normal illegal: Privater Konsum und Vorbereitungen dazu ===== | ||
- | Konsum, den die Polizei nicht beobachtet hat, aber beweisen kann, muss im ordentlichen Verfahren abgehandelt werden, ebenso Besitz über 10 Gramm für den Eigenverbrauch. Die Polizei erstellt ein Protokoll mit dem Sachverhalt und verzeigt die entsprechende Person. Die Strafbehörde erlässt anschliessend einen Strafbefehl: | ||
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- | **Übertretung, | ||
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- | <WRAP left liviolett 100%> | ||
- | ===== Stark illegal: Weitergabe und Verkauf sowie THC und Auto fahren ===== | ||
- | Sobald ein THC-Produkt mit mindestens 1 % THC die Hand wechselt, ist das Weitergabe und ein Vergehen. Verkaufen ist dafür nicht nötig, verschenken genügt. Auch die Weitergabe eines Joints an Jugendliche gilt als Vergehen, ebenso das Autofahren mit THC im Blut. | ||
- | Wer vom Handel lebt und erwischt wird, bekommt eine Mindeststrafe von einem Jahr und gilt als schwerer Fall. Im Wiederholungsfall kann es so auch mehrjährige Freiheitsstrafen geben. | ||
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- | **Vergehen: Busse, Kosten, Geld- oder Freiheitsstrafe, | ||
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- | ===== Für wenige legal: THC-haltige Medikamente ===== | ||
- | Mit Sonderbewilligungen (für Ärztin, Patient, Herstellerin und Vertreiber) gibt es eine legale medizinische Verwendung für THC-reiche Produkte, vor allem bei schweren Krankheiten. | ||
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- | ^**Verein Legalize it!** ^ Postfach 2159, 8031 Zürich, 079 581 90 44, [[li@hanflegal.ch]] | + | ^ [[rechtshilfe:impressumsh14|Impressum]] |
- | ^**Shit happens** | + | |
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- | ^[[thc_recht:impressum_sh11|Impressum]] | + | |
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- | ===== Inserat ===== | + | |
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