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thc_recht:umgang [2019/04/18 19:16] – [Verfassung] fabianthc_recht:umgang [2019/04/18 19:22] – [Internationale Übereinkommen] fabian
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-====== Betäubungsmittel­gesetz ======+====== Betäubungsmittel­­gesetz ======
  
 Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) regelt alle im Zusammenhang mit psychoaktiven Stoffen auftretenden rechtlichen Fragen. Es ist ein umfassendes und sehr scharfes Gesetz. Unsere Sammlung zu rechtlichen Themen hat mit diesem Thema angefangen. Mittlerweile haben wir 32 Ordner im Einsatz und auch viele weitere rechtliche Themen über das BetmG hinaus gesammelt. Das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) regelt alle im Zusammenhang mit psychoaktiven Stoffen auftretenden rechtlichen Fragen. Es ist ein umfassendes und sehr scharfes Gesetz. Unsere Sammlung zu rechtlichen Themen hat mit diesem Thema angefangen. Mittlerweile haben wir 32 Ordner im Einsatz und auch viele weitere rechtliche Themen über das BetmG hinaus gesammelt.
  
-===== Aktuelles Betäubungsmittelgesetz =====+===== Aktuelles Betäubungsmittel­gesetz =====
  
   * [[http://www.admin.ch/ch/d/sr/81.html#812.1|Aktuelles Betäubungsmittelgesetz mit allen Verordnungen]] (Bitte die Seite aufrufen und dann scrollen zu 812.1.)   * [[http://www.admin.ch/ch/d/sr/81.html#812.1|Aktuelles Betäubungsmittelgesetz mit allen Verordnungen]] (Bitte die Seite aufrufen und dann scrollen zu 812.1.)
  
-===== Auslegung aktuelles Betäubungsmittelgesetz =====+===== Auslegung aktuelles Betäubungsmittel­gesetz =====
  
   * [[li620203|Frühling 2013: Die Bestimmungen der Ordnungsbussenvorlage in der Übersicht]]   * [[li620203|Frühling 2013: Die Bestimmungen der Ordnungsbussenvorlage in der Übersicht]]
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-===== Teilrevision des Betäubungsmittelgesetzes =====+===== Teilrevision des Betäubungsmittel­gesetzes =====
  
   * [[li540101|Winter 2010/2011: Die Teilrevision des BetmG tritt in Kraft]]   * [[li540101|Winter 2010/2011: Die Teilrevision des BetmG tritt in Kraft]]
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   * [[sh4545|Wann wird das Kiffen legal?]]   * [[sh4545|Wann wird das Kiffen legal?]]
  
-==== Entstehung der Teilrevisionen  ====+==== Entstehung der Teil­revisionen  ====
  
 Lange diskutierten die Kommissionen und Räte über eine Revision des Betäubungsmittelgesetzes. Schliesslich sind daraus zwei Teilrevisionen geworden, die nun beide in Kraft getreten sind. Lange diskutierten die Kommissionen und Räte über eine Revision des Betäubungsmittelgesetzes. Schliesslich sind daraus zwei Teilrevisionen geworden, die nun beide in Kraft getreten sind.
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   * [[thc_recht:teilrevision1|Hanf-Initiative (abgelehnt) und erster Teil Teilrevision BetmG (angenommen und in Kraft)]]   * [[thc_recht:teilrevision1|Hanf-Initiative (abgelehnt) und erster Teil Teilrevision BetmG (angenommen und in Kraft)]]
  
-===== Alte Betäubungsmittelgesetze =====+===== Alte Betäubungsmittel­gesetze =====
  
 Eine gute Übersicht über das alte Betäubungsmittelgesetz findet sich in den Vorlesungsunterlagen von Prof. Albrecht, einem Schweizer Strafrechtsprofessor. Leider sind diese Informationen nur noch in Buchform zugänglich: [[https://aleph.unibas.ch/F?func=find-b&find_code=SYS&request=4193571|Die Strafbestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes (Art. 19-28 BetmG)]] Eine gute Übersicht über das alte Betäubungsmittelgesetz findet sich in den Vorlesungsunterlagen von Prof. Albrecht, einem Schweizer Strafrechtsprofessor. Leider sind diese Informationen nur noch in Buchform zugänglich: [[https://aleph.unibas.ch/F?func=find-b&find_code=SYS&request=4193571|Die Strafbestimmungen des Betäubungsmittelgesetzes (Art. 19-28 BetmG)]]
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 Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonventin MRK hatten bis heute keine Chance. Diese allgemeinen Verfassungsgrundsätze können verschieden ausgelegt werden. Grundsätzlich werden die Verfassungsbestimmungen in der Schweiz jedoch eher als Hintergrundrauschen akzeptiert - doch den Takt dürfen sie nicht angeben. Dafür ist fast ausschliesslich das Gesetz zuständig. Und dort ist THC-Konsum halt verboten. Auch Klagen nach der Menschenrechtskonventin MRK hatten bis heute keine Chance.
  
-[[LI360202|THC-Genuss soll kein Menschenrecht sein]] +  * [[LI360202|THC-Genuss soll kein Menschenrecht sein]] 
- +  * [[LI330202|Verfassung sagt: Wir dürfen kiffen]] 
-[[LI330202|Verfassung sagt: Wir dürfen kiffen]] +  * [[sh3333|Haben wir denn nicht ein Recht zu kiffen?]] 
- +  * [[LI291419|Das Kiffen zu verbieten wäre eigentlich verboten]]
-[[sh3333|Haben wir denn nicht ein Recht zu kiffen?]] +
- +
-[[LI291419|Das Kiffen zu verbieten wäre eigentlich verboten]]+
  
 Anderer Umgang mit der Verfassung in Deutschland – Bundesverfassungsgerichtsentscheid zur Verfassungsmässigkeit des Cannabisverbots: Anderer Umgang mit der Verfassung in Deutschland – Bundesverfassungsgerichtsentscheid zur Verfassungsmässigkeit des Cannabisverbots:
  
-[[http://de.wikipedia.org/wiki/Cannabis-Beschluss|Wikipedia: Cannabis-Beschluss]]+  * [[http://de.wikipedia.org/wiki/Cannabis-Beschluss|Wikipedia: Cannabis-Beschluss]]
  
  
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 Die internationale Staatengemeinschaft hat seit über hundert Jahren verschiedene [[http://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Beziehungen|Abkommen]] abgeschlossen, die den Umgang mit [[http://de.wikipedia.org/wiki/Psychotrope_Substanz|psychoaktiven Substanzen]] regeln. Die wichtigsten, die die Schweiz unterschrieben hat, sind die folgenden: Die internationale Staatengemeinschaft hat seit über hundert Jahren verschiedene [[http://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Beziehungen|Abkommen]] abgeschlossen, die den Umgang mit [[http://de.wikipedia.org/wiki/Psychotrope_Substanz|psychoaktiven Substanzen]] regeln. Die wichtigsten, die die Schweiz unterschrieben hat, sind die folgenden:
  
-[[https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20041664/index.html|Einheits-Übereinkommen von 1961 über die Betäubungsmittel ... (0.812.121)]] +  * [[https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20041664/index.html|Einheits-Übereinkommen von 1961 über die Betäubungsmittel ... (0.812.121)]] 
- +  * [[http://www.admin.ch/ch/d/sr/0.81.html#0.812.121|Übersicht über die internationalen Übereinkommen (0.812.121ff)]] 
-[[http://www.admin.ch/ch/d/sr/0.81.html#0.812.121|Übersicht über die internationalen Übereinkommen (0.812.121ff)]] +
  
 ===== UNO ===== ===== UNO =====
Zuletzt geändert: 2023/12/22 21:16
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