Verein Legalize it!

Hanf, Kiffen, THC und die Gesetze zur Verfolgung von Cannabis

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Projekt Initiative

Für das Projekt Initiative ist Ende Januar ein neuer Träger­verein gegründet worden. Weitere Informationen findest du auf cannabis-consensus.ch.


Aktuelles

09.12.2019 - Magazin Legalize it! Nr. 86 ist erschienen & Nr. 85 ist online

Letzte Woche haben unsere Mitglieder die aktuelle Nummer 86 unseres Magazins Legalize it! erhalten. Es enthält Artikel zu folgenden Themen: Die hängigen Geschäfte der Schweizer Schweizer Hanf-Politik, Hasch aus dem Darknet und ein Update zum Schweizer Jointindex.

Legalize it! Nr. 85 vom Herbst 2019 ist online Wir haben zudem eine weitere Ausgabe unseres Magazins Legalize it! pdfisiert. Die Ausgabe 85 steht nun sowohl als Ganzes wie auch als Einzelartikel in den Bereichen Politik, Justiz, Kultur und Szene zum Download bereit. Die aktuelle Ausgabe ist nach wie vor unseren Mitgliedern vorbehalten.


05.12.2019 - Vorankündigung: CannaTrade 2020 vom 15. bis 17. Mai

CannaTrade 2020 vom 15. bis 17. Mai Schon einmal im Kalender ein­tra­gen: Vom 15. bis 17. Mai findet nächstes Jahr die legendäre Hanf-Messe CannaTrade statt - nach 12 Jahren wieder in Bern, wo 2001 Premiere gefeiert wurde.
Für Schnellentschlossene oder auch als Geschenk gibt es bis Ende Dezember eine Aktion für den 3 Tagespass. Auch der CannaSwissCup wird dann stattfinden - für CBD-Gras-Fans bietet sich die Early Bird-Aktion an.

Wir freuen uns schon jetzt auf drei unvergessliche Tage!


18.11.2019 - Kommission lehnt Cannabis-Pilotprojekte knapp ab

Am letzten Freitag, dem 15. November hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) die Schaffung eines Experimentierartikels mit dem Stichentscheid des Präsidenten abgelehnt (11 zu 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen, Medienmitteilung).
Im Juli hatte die Kommission diverse zusätzliche Hürden diskutiert und einen Bericht zum Jugendschutz in Auftrag gegeben. Das Geschäft wurde dann zwischenzeitlich 'auf Eis' gelegt (Webupdate vom 9.9.19).
Schon damals wurde nicht wirklich klar, welche neuen Erkenntnisse ein solcher Bericht liefern könnte - die Pilotprojekte würden ja eh nur Erwachsenen offenstehen (und die Weitergabe von Cannabis an Jugendliche ist schon strafbar). Dem Bericht lässt sich (in der Zusammenfassung am Schluss) denn auch entnehmen: «Die vorgesehenen gesetzlichen Jugendschutzmassnahmen im Rahmen allfälliger Pilotversuche mit Cannabis sind zweckmässig und ausreichend.» Es werden zudem diverse Verbesserungsmöglichkeiten aufgelistet, doch für deren Umsetzung würden «mehr personelle und finanzielle Ressourcen für die Präventionsarbeit und den polizeilichen Vollzug» benötigt. Vielleicht könnte eine Verschiebung weg von der Repression für zusätzliche Mittel in anderen Bereichen sorgen?

Scheinbar hat der Bericht aber die Gegnerinnen und Gegner nicht für die Pilotprojekte überzeugen können (oder es war sowieso nur eine Verzögerungstaktik). Gut vorstellbar, dass ein Hauptgrund für die Ablehnung die Angst war, dass Jugendliche in den Besitz von «Studien-Cannabis» hätten kommen können. Doch immerhin würde dieses unter kontrollierten Bedingungen produziert.
Leider haben viele Politikerinnen und Politiker immer noch nicht realisiert, dass sich Jugendliche schon seit Jahrzehnten komplett schutzlos auf dem Schwarzmarkt bewegen. Verbote und Repression sind die wichtigsten Zutaten für einen blühenden Schwarzmarkt und nicht für einen sinnvollen Jugendschutz (falls so etwas wirklich existiert). Nun bleibt abzuwarten, ob bzw. wie das neu zusammengesetzte Parlament das Geschäft weiterführt.
Viele Jugendliche möchten Cannabis konsumieren und werden dies auch weiterhin tun - niemand kann dies verhindern. Darum: Let's legalize it!


14.11.2019 - Bachelorarbeit über die ökonomischen Auswirkungen einer Cannabislegalisierung

Da die Datengrundlage zu den ökonomischen Auswirkungen einer Cannabislegalisierung in der Schweiz sehr dünn ist, haben wir eine Studie in Form einer Bachelorarbeit in Auftrag gegeben, die nun veröffentlicht wurde. Als Grundlage der Arbeit werden verschiedene Daten zum Konsum von Cannabis in der Schweiz eruiert. Danach wird der aktuelle Cannabismarkt der Schweiz untersucht. Dafür wird der Konsum und die Preise auf dem gegenwärtigen Schweizer Markt geschätzt. Durch diese Angaben kann darauf folgend das Marktvolumen unter der aktuellen Situation hergeleitet werden. Anschliessend wird ein Legalisierungsszenario für die Schweiz entworfen, wodurch eine Schätzung zum Markt im Falle einer Legalisierung ermöglicht wird. Zum Schluss der Arbeit wird das Steueraufkommen aus der Mehrwert- und Cannabissteuer geschätzt. Die Zahlen sind eindrücklich und zeigen, dass das derzeitige Verbot hunderte Millionen Franken an zusätzlichen Steuereinnahmen verhindert. Wer an der Arbeit interessiert ist, kann eine Zusammenfassung davon oder gleich die ganze Arbeit lesen.

Nachtrag: Cannabis könnte dem Staat über 300 Millionen pro Jahr bringen (nzz.ch, 19.11.19).


03.11.2019 - Shit happens 12.1: Neue Übersicht über die Repression

Shit happens 12.1: Neue Übersicht über die Repression Wir haben eine neue Über­sicht über die Repression heraus­gebracht: Shit happens 12.1 (A3), welche als PDF oder JPG verfügbar ist. Die Idee war, dass wir neben unserer Broschüre und dem Wiki eine knappe Darstellung brauchen, die die Komplexität der Hanfverfolgung auf einen Blick darstellen kann. Sie ist gedacht als Grundlage für Ratsuchende sowie zur schnellen Information von Medienschaffenden.

Diese neue Übersicht wird nun bei konkreten Rechtsberatungen in der Praxis getestet und wir sind auch froh, wenn wir Feedback von Interessierten bekommen: Ist sie verständlich? Fehlt ein Repressionsweg?
Das Ziel ist, dass wir dieses A3 weiter verfeinern, vielleicht eine Grossauflage produzieren oder zu einem A2 ausbauen: Je nachdem, welche Rückmeldungen wir bekommen. Auch beim PDF mit seinen Links sind wir gespannt: Ist es nützlich?
Mit diesen Erkenntnissen möchten wir 2020 die Rechtshilfebroschüre und das Wiki à jour bringen sowie neue Formen entwickeln, um das schwierige Thema auf zugängliche Art darzustellen: Chat-Bot, Quiz oder Spiel, Grafik-Infofilm?


17.10.2019 - Stellungnahme zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (Cannabisarzneimittel)

Im Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes bezüglich Cannabis als Arzneimittel wurden verschiedene Organisationen um eine Stellungnahme gebeten. Störend daran ist, dass viele Organisationen angefragt wurden, die kaum etwas mit der Thematik zu tun haben. Der Verein Legalize it! – als eine Organisation, welche Konsumierenden und oft auch Patientinnen und Patienten nahesteht – wurde nicht berücksichtigt. Die Meinung der Betroffenen scheint schlicht nicht zu interessieren.

Da das Vernehmlassungsverfahren öffentlich ist, haben wir uns dennoch entschieden eine Stellungnahme einzureichen. Der Inhalt der Gesetzesänderung wurde in unserem Vereinsmagazin Nummer 85 ausführlich beschrieben (ab Dezember online). In unserer Stellungnahme begrüssen wir zwar die vorliegende Gesetzesänderung, ist dies doch das Konkreteste, was uns wieder ein bisschen weiterbringt. Wir schlagen jedoch zudem einige Anpassungen vor, insbesondere die komplette Streichung von Cannabis aus der Liste des Totalverbots. Auch heben wir in der Stellungnahme nochmals deutlich hervor, dass die Gesetzesänderung so deutlich zu kurz greift und dass wohl nur ein kleiner Teil der Patientinnen und Patienten effektiv davon profitieren wird.


08.08.2019 - Überweisungen neu auch per Kreditkarte

Spenden und Mitgliederbeiträge können nun auch per Kreditkarte bezahlt werden. Hier findest du die überarbeitete Seite mit all unseren Überweisungsmöglichkeiten.


Der Umgang mit unserem Wiki

Die Suchfunktion (oben rechts auf jeder Seite) findet Informationen zu fast allen Anfragen. Über den Button «Letzte Änderungen» (ebenfalls oben rechts) findest du die zuletzt be­ar­bei­te­ten Seiten.

Weitere Auskünfte

Wenn du uns kontaktieren oder einen persönlichen Termin abmachen möchtest, findest du hier alle Möglichkeiten dazu. Am schnellsten geht es meistens per Mail oder über die Handynummer 079 581 90 44 (auch SMS und WhatsApp).

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start.txt · Zuletzt geändert: 2019/12/09 14:38 von fabian